Türkises Tiefstapeln im Duett
Wahlkampf-Finale. Salzburg-Landeschef will nur ein Plus sehen, ÖVP-Chef „starken Partner“
Eine Live-Fragerunde im Internet mit dem Landeshauptmann, Teilnahme an einer Abendveranstaltung im Flachgau und ein Auftritt beim „Auftakt zum Endspurt“im Freiwilligenbüro am nächsten Vormittag: Keine zwei Wochen nach dem Wahlkampf-Auftakt der ÖVP, für den er eigens seine China-Reise verschoben hatte, ist Bundeskanzler Sebastian Kurz erneut nach Salzburg gereist, um für Wilfried Haslauer die Werbetrommel zu rühren. „Für mich als Bundeskanzler ist es wichtig, starke Partner zu haben. Gerade Salzburg ist gut auf dem Weg. Davon profitieren wir auch als Bundesregierung“, rechtfertigt Kurz den Aufwand für seinen „wichtigen Gesprächspartner und Ratgeber“.
Bescheidene Wahlziele
Und auch am Sonntag will Kurz nach Salzburg reisen, um sich mit seinen Parteifreunden für den nächsten Wahlerfolg feiern zu lassen. „Wenn ein Plus vor dem Ergebnis steht, bin ich zufrieden“, stapelt der Kanzler tief. Auch Wilfried Haslauer will sich trotz Umfragen, die die ÖVP bei bis zu 40 Prozent sehen, nicht wesentlich wei- ter aus dem Fenster lehnen – sein Ziel hat er zu Beginn des Wahlkampfes mit einem Drittel der Stimmen definiert.
Bei der vorgezogenen Landtagswahl nach dem Finanzskandal 2013 hatte seine ÖVP 29 Prozent erreicht. „Ein Zugewinn von vier, fünf Prozent ist ja nicht wenig zu erreichen. Das geht nicht von selbst, daher arbeiten wir noch bis Samstagabend“, meint Haslauer. Die 36,5 Prozent, die er bereits 2009 als ÖVP-Spitzenkandidat und damaliger Stellvertreter von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) eingefahren hatte, will der nunmehrige Landeschef nicht als Messlatte sehen. „Es sind mehr Parteien am Start, der Landtag ist bunter geworden“, meint Haslauer.
Ob er die zumindest nach außen weitestgehend friktionsfreie Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzt, ist völlig offen. Einen Startvorteil habe der bisherige Partner durch die bestehenden schwarz-grünen Bündnisse in Tirol und Vorarlberg nicht, Stichwort Westachse: Die Konstellationen in den einzelnen Bundesländern würden „keine Rolle“spielen, sagt Haslauer.
Der 61-Jährige hat angekündigt, nach der Wahl mit allenParteienGesprächeführen zu wollen. Warnungen, wie sie etwa Neos-Spitzenkandidat Sepp Schellhorn ausgegeben hatte – der Bundeskanzler würde Zurufe oder Befehle an die Salzburger Landespartei für einen schwarz-blauen Ableger erteilen – weist Kurz zurück.
„Haslauer sucht aus“
„Richtig ist, dass Wilfried Haslauer es sich als Chef aussucht, mit welchem Partner er für Salzburg am besten arbeiten kann. Der Landeshauptmann wird eine gute und richtige Entscheidung treffen“, meint Kurz. Wir reden hier als Bundespartei überhaupt nicht mit.“
Bei derzeit strittigen Themen wie der Zusammenlegung der Gebietskassen oder einer bundesweiten Regelung der Mindestsicherung steht der Landeshauptmann hinter den Vorhaben der ÖVPFPÖ-Regierung. Für die noch zur Debatte stehende Gegenfinanzierung des abgeschafften Pf legeregresses – neben anderen Landesparteien hatte auch die Salzburger ÖVP vehement die Kostenübernahme durch den Bund gefordert („Wer anschafft, der zahlt“) – verspricht Kurz: „Wir haben immer klar gesagt, der Bund wird die entstandenen Mehrkosten tragen.“