FPÖ will erst sondieren, 25-Jährige als Landesvize?
Koalitionspoker. SPÖ stellt keine Bedingungen
Die Salzburger ÖVP hat nach dem haushohen Erfolg bei der Landtagswahl am Sonntag (37,8 Prozent) am Dienstag erste Sondierungsgespräche mit der SPÖ und der FPÖ aufgenommen. Mit beiden Parteien wäre die von Landeshauptmann Wilfried Haslauer präferierte Zweierkoalition möglich.
Durch das Wahlergebnis hat die FPÖ eine gute Ausgangsposition. Mit 18,8 Prozent (plus 1,8 Prozentpunkte) zählt sie zu den Gewinnern. Ein großes Fragezeichen steht aber beim Personal, das die Partei im Falle einer Regierungsbeteiligung aufstellen müsste. Haslauer hatte vor der Wahl angekündigt, dass neben den Inhalten auch die Personen entscheidend für die ÖVP sein werden.
Bisher hat sich die FPÖ nicht in die Karten blicken lassen. „Es kommt auf den Verlauf der Koalitionsverhandlungen an, auf welche Themen man sich einigt und welche Ressorts die FPÖ bekommen würde. Sicher ist nur, dass ich in die Regierung gehen würde“, sagte Parteichefin Marlene Svazek vor der Wahl zum KURIER.
Dabei blieb es auch nach der Sitzung des Landesparteivorstands am Dienstagabend. Das Gremium hat einstimmig dafür gestimmt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, sollte die FPÖ eingeladen werden. Ein Anwärter auf ein Regierungsamt wäre Hermann Stöllner. Der 32jährige Molkereiangestellte ist nicht nur Bezirksobmann im Flachgau. Er war auch auf der Landesliste hinter der Parteichefin auf Platz zwei gereiht. Außerdem ist er am Dienstag beim ersten Treffen mit der ÖVP dabei gewesen.
„Kein billiger Partner“
SPÖ-Chef Walter Steidl, dessen Partei am Sonntag mit 20 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Salzburg eingefahren hatte, war am Dienstag vor der FPÖ an der Reihe. Über den Inhalt sei mit der ÖVP Stillschweigen vereinbart worden. Spekulationen, wonach sich die SPÖ auch als „billiger Partner“zur Verfügung stellen würde, wies Steidl zurück. „Wir haben jede Menge Forderungen, aber ich habe keine Bedingungen als Hürden“, meinte Steidl.
Die Gespräche mit den Grünen und den Neos sind am Donnerstag angesetzt. Laut Plan sollte bis Mitte nächster Woche die Entscheidung fallen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.