Absage aus Europa für türkische Wahlkampfauftritte

Wenn am 24. Juni in der Türkei gewählt wird, werden auch 2,9 Millionen Türken im Ausland stimmberechtigt sein. Im Vorfeld des Verfassungsreferendums 2017 hatte das Buhlen türkischer Politiker um deren Gunst vor allem in Europa für gehörige Missstimmung zwischen europäischen Staaten und Ankara gesorgt.

Ein dahingehend konfliktträchtiger Besuch ist jedenfalls bereits terminisiert: Im Mai wird der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu an einer Gedenkfeier des Landes NordrheinWestfalen zum 25. Jahrestag des Solinger Brandanschlags (bei dem vier türkische Frauen und Mädchen starben) teilnehmen. Die Einladung

Auslandstürken.

sei allerdings schon vor geraumer Zeit erfolgt, hieß es seitens der Landesregierung.

Allen voran hatten die Niederlande und Österreich Wahlkampfauftritten türkischer Politiker eine Absage erteilt. Deutschlands Regierung ließ nun wissen, dass solche Auftritt unerwünscht seien. Erst am Sonntag hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in einem Interview einen Auftritt in einem nicht näher genannten Staat in Europa angekündigt.

In Frage kommt da in erster Linie Deutschland, wo 1,4 Mio. Türken wahlberechtigt sind. Aber auch die Niederlande, mit 253.000 türkischen Wahlberechtigten, Österreich mit 109.000 und die Schweiz mit 95.000.