Cengiz Günay: „Das Kriegsspiel war sicher kein Einzelfall“
AKP. Der Politanalyst und stv. Direktor des Österreichischen Instituts für Internationale Politik (oiip) über den Einfluss der türkischen Regierung
KURIER: Wie bewerten Sie die Vorgänge in der Atib-Moschee? Cengiz Günay: So etwas hat erstens nichts in einer Moschee zu suchen. Und zweitens sollten Kinder nichts damit zu tun haben. Die Nachstellung von Kriegsszenen sind nicht nur unpassend, sondern auch lächerlich. Wenn hier Kinder instrumentalisiert werden und so etwas in einem Gotteshaus stattfindet, ist das eine zusätzliche Dimension.
Steckt dahinter eine bestimmte Ideologie, die versucht, gezielt Staat und Religion zu vermischen?
Der Gründungsmythos der modernen Türkei baut auf dem Abwehrkampf gegen den westlichen Imperialismus auf. Der türkische Nationalismus ist aber auch relativ vage ausformuliert, deshalb lässt er sich in alle Richtungen ziehen. Und wir erleben im Moment nach 16 Jahren unter der islamisch-konser- vativen AKP-Regierung, dass es vor allem religiös-nationalistisch aufgeladen wird.
Glauben Sie, dass es solche Feierlichkeiten auch in anderen Moscheen gegeben hat?
Das war sicher kein Einzelfall. Aufgrund des Gründungsnarratives der Republik, die in Folge des heroisierten Freiheitskampfes gegründet wurde, spielt das Militär in der türkischen Gesellschaft sicherlich eine besondere Rolle. Ab den 1990erJahren ist es jedoch zu einem Rückgang gekommen. Jetzt erleben wir ein Revival des türkischen Nationalismus, der sich auch stärker auf den muslimischen Charakter des Türkentums beruft. Wie stark schätzen Sie den Einfluss der türkischen Regierung in Vereinen in Österreich, wie Atib, ein?
Atib steht in Verbindung mit dem Amt für religiöse Angelegenheiten in der Türkei. Dieses Amt entsendete, auch auf Wunsch Österreichs, Imame. In den letzten Jahren hat die AKP aber alle Institutionen im Staat besetzt. Sie hat ein Machtmonopol auch über das Amt für religiöse Angelegenheiten geschaffen. Die Grenze zwischen Staat und Partei verschwimmt immer mehr. Deshalb ist Atib in Österreich auch sicherlich AKP-nahe. Wie sehr aber in einzelne Entscheidungen eingegriffen wird, ist schwer nachzuweisen. Steigt der Einfluss in diesen Vereinen?
Wenn Sie mich fragen, sind viele islamisch-konservative Vereine sicherlich den Diskursen der AKP-Regierung nahe bzw. stehen unter deren Einfluss. Die Zustimmung von türkischstämmigen Menschen in Österreich zur AKP und Erdoğan ist ja generell sehr hoch.
Wie muss die Politik in Österreich reagieren?
Was ich nicht als sehr sinnvoll erachte, ist diese ständige Kriminalisierung, das fördert nicht unbedingt eine Öffnung. Es führt viel eher dazu, dass sich die Menschen zurückziehen und absondern. Ich würde auch nicht alles, was mit Atib zusammenhängt, ins negative Licht stellen. Man muss kritisch sein, weil die Entwicklungen in der Türkei keine guten sind. Aber man müsste dennoch klüger und subtiler vorgehen, als mit der Brechstange hineinzugehen. Es sollte einen breiteren gesellschaftlichen Ansatz geben.
Heißt das, solche Vereine zu schließen halten Sie nicht für sinnvoll?
Nein, Verbote führen zu gar nichts, und man sollte auch nicht so tun, als gäbe es nur Probleme mit türkischen Vereinen. Es gibt viele Wehrsportoder Kulturvereine, deren Ansätze und Praktiken problematisch sind.