Fluchtbewegung auf „niedrigem Niveau“
Balkan-Route. EU-Kommissar Hahn: Maßnahmen vorbereiten ist gut, die Lage ist vorerst aber stabil
Die im Frühjahr 2016 geschlossene Flüchtlingsroute über den Balkan ist löchrig. Ganz dicht war sie ja nie, aber in den vergangenen Wochen stieg die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die von Griechenland aus den Weg in die EU nehmen, wieder an.
Man sieht es deutlich an den Ankünften in Griechenland. Insgesamt sind heuer bis 25. Mai rund 17.000 Personen angekommen, davon 11.000 über das Meer und rund 6000 über den griechisch-türkischen Grenzfluss Evros (siehe Grafik). Neu ist, dass im Monat April mehr Flüchtlinge von der Türkei über den Evros-Fluss in Griechenland gelandet sind (3600) als auf dem Meeres- weg (3000). Experten vermuten, dass die Türkei die Landgrenze zu Griechenland „locker“oder „gar nicht“kontrolliert.
In den vergangenen Monaten kamen 4400 in Bosnien-Herzegowina an. Sie nahmen größtenteils den Weg über Albanien.
Für die türkis-blaue Koalition sind die steigenden Flüchtlingszahlen ein Alarmsignal. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat sofort nach der Regierungsklausur Kontakt zu seinen Amtskollegen auf dem Westbalkan aufgenommen, um ihnen mitzuteilen, dass Österreich „im Fall der Fälle dicht macht“.
Der Österreich-Chef des UN-Flüchtlingshilfswerkes (UNHCR) betont, dass sich die Zahlen ankommender Flüchtlinge auf „sehr, sehr moderatem Niveau“befinden.
Gelassenheit in Brüssel
Auch in Brüssel herrscht vorerst keine Aufregung. EUNachbarschafts-Kommissar Johannes Hahn zum KURIER: „Seit ein paar Wochen haben wir tatsächlich eine gewisse Zunahme von Flüchtlingen auf der Balkanroute festgestellt, allerdings ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau. Es gibt eine Bewegung von Flüchtlingen aus Serbien nach Bosnien-Herzegowina und eine andere von Griechenland über Albanien. Momentan zählen wir rund 1500 bis 1700 Flüchtlinge, die in Bosnien gelandet sind, nachdem sie zuvor in Serbien festgesessen sind.“
Aber auch wenn sich die Fluchtbewegungen derzeit auf niedrigem Niveau abspielten, meint Hahn weiter, „ist es gut, dass im Gegensatz zu 2015 alle Politiker und Staaten sich frühzeitig auf diese Situation fokussieren, um dann rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“. Mit den Westbalkan-Ländern habe man ja auch in Migrationsfragen sehr gute Kooperation etabliert, sagt Hahn, „so dass die Situation kontrollierbar ist – wenn man rechtzeitig handelt“.