Weg für Comeback frei: Peter Pilz rettet sich zurück in die Immunität
Stern verzichtet auf Parlamentssitz, Tür für Pilz ist nun weit offen. Zünglein an der Waage ist Noll.
Hat sich bei Peter Pilz das monatelange Tauziehen um seine Rückkehr ins Parlament wirklich so schwer auf den Magen geschlagen? Oder ist alles eine plumpe Ausrede?
Am Mittwoch jedenfalls, wenige Stunden bevor sich endlich eine Lösung in der großen Personalfrage der kleinen Oppositionspartei abzeichnete, ließ sich Pilz bei Gericht in St. Pölten entschuldigen. Seine Begründung:Akute Gastritis („Entzündung der Magenschleimhaut“).
Wenig später kam die Einladung zu einer heutigen Pressekonfe- renz. Inhalt, einmal mehr: die Rückkehr von Peter Pilz.
Diese Tür steht jetzt tatsächlich weit offen. Und bekommtPilz das ersehnte Abgeordneten-Mandat wieder, das er im November nach Belästigungs vorwürfen nicht angenommen hat, ist er als Parlamentarier wieder immun– und sind alle Verfahren gegen ihn hinfällig. Auch jenes in St. Pölten wegen übler Nachrede in der Causa Eurofighter.
Dann braucht der langjährige frühere Grünen-Abgeordnete und SkandalAufdecker aber auch die weiteren gegen ihn anhängigen Verfahren nicht mehr fürchten.
Noll entscheidet
Noch ist freilich nicht hundertprozentig fix, dass Pilz ins Hohe Haus zurückkehren kann, aber es ist sehr wahrscheinlich. Offen ist, ob Anwalt und PilzMitstreiter Alfred Noll beim nötigen Mandats-Ringelspiel mitmacht: Weil der interimistische Klubchef Peter Kolba jüngst im Zorn Amt und Mandat hingeschmissen hat, könnte die frühere Frauenvolksbegehren-Mitinitiatorin Maria Stern auf Kolbas niederösterreichischen Listenplatz nachrücken und so ins Parlament einziehen. Darauf verzichtet Stern jedoch.
Daher könnte Noll jetzt auf den Listenplatz wechseln, der eigentlich Stern zustünde, und Pilz würde Nolls Platz auf der Bundesliste einnehmen. Die Rochade wäre perfekt und Pilz zurück im Parlament. Heute, Donnerstag, soll diese Lösung der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Doch bis Mittwochabend war Noll weder für den KURIER erreichbar, noch wollte er sich dem Vernehmen nach parteiintern festlegen, wie er sich nun verhält.
Es ist allerdings davon auszugehen, dass Noll den Weg für Pilz frei macht. Schließlich würde sich an seinem Status als ParlamentsAbgeordneter nach einem Wechsel auf die NÖ-Landesliste nichts ändern.
Geht für Pilz alles klar, wird er nicht nur in den kommenden U-Ausschüssen glänzen wollen, sondern muss auch parteiintern durchgreifen. Monatelang wollte niemand für ihn weichen. In der Öffentlichkeit gab die Pilz-Truppe ein ziemlich chaotisches Bild ab.