Grüne sollen Spitzenkandidaten in Zukunft per Brief wählen

Wien. Das Prozedere zur Kür des Listenersten soll komplett umgekrempelt werden.

Wer die Grünen in die WienWahl 2020 führt, entscheidet sich morgen, Samstag, nicht. Wohl aber, wie diese Person bestimmt werden soll. Denn seit Donnerstag liegt nach langen Diskussionen ein Vorschlag auf dem Tisch, wie der nächste Spitzenkandidat gewählt werden soll.

Wie berichtet, hatte eine eigene Taskforce im Vorfeld heftig an entsprechenden Anträgen gearbeitet. Das Ergebnis: Künftig soll nicht mehr nur die morgen tagende Landesversammlung (Mitglieder und nicht-zahlende Unterstützer der Partei, Anm.) die grüne Nummer Eins küren, sondern auch sogenannte „registrier- te Wähler“. Laut einem der drei nun formulierten Papiere sind das mindestens 16-jährige Personen mit Hauptwohnsitz in Wien, die einen noch nicht näher definierten Betrag bezahlen und sich schriftlich zu den Grundsätzen der Grünen bekennen.

Um sich der Wahl stellen zu können, müssen sich Anwärter auf die grüne Pole Position künftig im Rahmen einer Nominierungsphase schriftlich bewerben und unter den Stimmberechtigten100Unterstützungserklärungen sammeln. Für Mandatare, die schon zwei Perioden dabei sind, wird diese Hürde auf 200 verdoppelt.

Wer die Vorgabe erfüllt hat, wird „in geeigneter Form allen Wahlberechtigten vorgestellt“, heißt es in einem weiteren Schriftstück. So ist etwa die Abhaltung mehrerer Hearings angedacht. Bisher meldeten Spitzenkandidaten ihr Interesse für den ersten Listenplatz vor der Landesversammlung einfach an, danach folgte direkt am Parteitreffen die Abstimmung.

In Zukunft sollen die Stimmen persönlich in einem Wahllokal abgegeben oder per Post dorthin geschickt werden. Danach wird in der Landespartei ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht.

Kandidaturen offen

Damit eine derartige Spitzenwahl eingeführt wird, muss die Landesversammlung mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmen. Dass diese erreicht wird, gilt als wahrscheinlich. Die Debatte darüber darf die Öffentlichkeit allerdings nicht mitverfolgen: Wie schon beim letzten Parteitreffen schließen die Grünen Medien bei heiklen Diskussionen aus.

Die nächste Spitzenkandidatur soll bereits im neuen Modus entschieden werden. Frühestens Mitte August soll die Nominierungsphase starten.Werantretenwird,ist nach wie vor offen. Neben der jetzigen grünen Frontfrau Maria Vassilakou sind Klubchef David Ellensohn, Landessprecher Joachim Kovacs undGemeinderatPeterKraus potenzielle Kandidaten.

Ebenfalls ausständig ist ein neues Prozedere zur Nominierung der restlichen Listenplätze für die Gemeinderatswahl. Dieses wird in einem nächsten Schritt entschieden, heißt es. Bei den Grünen schließt man nicht aus, dass der Ablauf ähnlich wie bei der Spitzenkandidatur erfolgen wird.

Neben dem neuen Wahlmodus stehen morgen im Bildungszentrum der Arbeiterkammer Reden von Kovacs und Vassilakou auf dem Programm. Zu Beginn soll zudem ein Leitantrag gegen den Lobautunnel beschlossen werden.Bereitsgestern,Donnerstag, haben die Grünen am Ring gegen das Bauvorhaben protestiert. Rund 60 Personen positionierten sich in der Früh mit „Nobau“-Schildern entlang der Ringstraße.