Es regiert die Faust – Braucht Europa auch eine?

Europa und die USA – eine Partnerschaft, die es nicht mehr gibt. Aber was sind die Konsequenzen?

Die Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik kann man sicher nicht als „anti-amerikanisch“bezeichnen. Wenn ein führender Wissenschafter dieser Denkfabrik darauf aufmerksam macht, dass Europa von den USA gar nichts mehr erwarten können, muss man das ernst nehmen. Josef Braml sagt im KURIER-Interview: „In der knallharten Welt des machtpolitischen Realismus gibt es keine Freunde mehr. Europa muss aufwachen von dem Wunschdenken, dass es eine auf Regeln beruhende Weltordnung gibt.“Das heißt auch: Krieg als Mittel der Politik kann es auch bei uns wieder geben, einen Angriff der USA oder Israels auf den Iran hält Braml gar für wahrscheinlich (siehe S. 6).

In dieser Lage diskutieren wir, ob 1 Prozent vom BIP genug ist als EU-Beitrag, oder ob es doch 1,11 Prozent braucht. Die Geigen auf dem Deck der EU-Titanic winseln süßlich. Und die anderen spielen mit uns: Wladimir Putin schmunzelt, wenn in Wien alle „habt Acht“vor ihm stehen, Donald Trump schickt einen Rabauken als Botschafter nach Berlin, die Chinesen kaufen, was ihnen gefällt. Sie alle kennen nur die Regeln, die sie selbst für sich aufgestellt haben. Nur die Europäer halten sich an Spielregeln und werden dafür verlacht, von den Mächtigen zwischen Washington und Peking ebenso wie von einem Teil der Bevölkerung hier. Verlacht und auch verhöhnt als Eliten, die keiner mehr braucht.

Angela Merkel hat nun Kompromissfähigkeit in der EU gefordert, sie will Emmanuel Macron bei einer gemeinsamen Interventionstruppe ebenso entgegenkommen wie bei der Finanzierung von EU-Projekten. Wenig und spät. Aber sie hat verstanden, dass es keine Weltordnung mehr gibt und keine verlässlichen Freunde mehr.