Das Alte stirbt, das Neue muss entstehen

Ob Sozialpartnerschaft oder Nachkriegsordnung – Bewährtes sollte nur von Besserem abgelöst werden.

Zunächst Lob für Beate Hartinger- Klein und Tadel für Gewerkschafter, die nicht zuhören können. Wenn die Sozialministerin zum ÖGB-Kongress geht, dann wäre es nur fair, ihr in Ruhe zuzuhören. Dann kann man über Differenzen reden, auch streiten. Aber: Die Sozialpartnerschaft hat große Verdienste um den Wohlstand in Österreich, wer dieses System abschaffen will, muss sagen, wie es besser geht. Das kann der ÖGB von der Regierung schon verlangen.

Was für Österreich im Kleinen gilt, verfolgen wir auch auf der Weltbühne. Die Nachkriegsordnung ist zu Ende, der amerikanische Präsident zerstört eine Friedensarchitektur, die zumindest Stabilität gebracht hat. Nachdem beim Singapur-Gipfel alle Welt zunächst begeistert oder auch irritiert auf die Bilder mit den zwei ungewöhnlichen Staatsmännern gestarrt hat, wird jetzt über mögliche Konsequenzen geredet. Trump will die US-Manöver mit Südkorea beenden. Für Japan sind diese aber wichtig für die Sicherheit Ostasiens. China wiederum fühlt sich von dieser Ankündigung Trumps bestätigt. Es gibt nämlich kein militärisches Vakuum, die Chinesen werden es brutal ausnützen, dass sie in dieser Region die einzige Macht sind. Auch die Frage der Kontrolle des Abbaus der nordkoreanischen Kernwaffen ist nicht geklärt. Trump vertraut Kim Jong-un, wo er den Iranern misstraut. Logisch ist das nicht.

Die Stabilität, die uns Sicherheit gegeben, aber auch neue Entwicklungen verhindert hat, ging verloren. Neues zu wagen ist gut, aber dazu gehört ein Plan, dazu gehört der Ausgleich von Interessen und auch die Aussicht, dass es nachher besser wird. Das ist auf der koreanischen Halbinsel wohl noch viel heikler als in unserem Sozialstaat.