Zwei FPÖ-Minister und ihr „k
Spielfeld. 700 Polizisten und Soldaten übten, wie man Mi
„Open the border, let us in!“Wenn 200 Polizeischüler Flüchtlinge mimen − oder „Fremde“, wie sie am Dienstag in Spielfeld bezeichnet werden −, skandieren auch vermeintliche Asylwerber auf Englisch.
Die Durchsagen der Polizei sind dagegen konsequent deutsch, doch die sind mehr an das Publikum gerichtet denn an die „Fremden“: Vor 80 Journalisten und an die 100 Ehrengästen − darunter Polizisten anderer Staaten − demonstrieren Innenminister Herbert Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek, beide FPÖ, die Einsatzfähigkeit der neuen Grenzeinsatztruppe „Puma“.
Nicht wie 2015
500 Polizisten (samt Schülern) und 220 Soldaten zeigen anhand des ersten errichteten „Grenzmanagements“, wie sich die Regierung die Reaktion auf die Ankunft möglicher illegaler Flüchtlinge vorstellt. „Es gilt, vorbereitet zu sein und zu zeigen, dass unsere Abwehr funktioniert“, begründet Kickl die „ProBorders“genannte Übung. Ein Name, der unglücklich gewählt scheint: Die rechtsextremen Identitären nützten „pro borders“als Parolen. Und prompt rühmen sie sich am Dienstag dessen: „Unsere Demoparolen werden Truppenübungen“, schreibt deren Chef Martin Sellner.
Doch für die Innenpolitik scheint der Name Programm: „Das ist eine Grenzschutzübung, die ein klares Signal an die Welt hinaussenden soll“, betont Kickl. „Niemand darf glauben, dass es ein System des Durchwinkens geben kann. Eine Situation wie 2015 darf sich nicht wiederholen, das ist die Botschaft.“
Ab Oktober 2015 standen pro Tag bis zu 8000 Flüchtlinge in Spielfeld. „Ich hatte schlotternde Knie“, gesteht ÖVP-Landeschef Hermann Schützenhöfer ein. „Man wusste nicht, wie es weitergeht.“Die Behörden kamen mit der Menge nicht zurecht, Tausende marschierten los. Eine Reaktion darauf war der Zaun an der grünen Grenze sowie das „Grenzmanagement“, das am 20. Jänner 2016 in Betrieb ging.