Straches blauäugige Ministerin auf Abruf

Forsch, misstrauisch und unberechenbar. Wer so regiert, muss scheitern.

Erinnern Sie sich noch an Elisabeth Sickl? Die Kärntner Schlossbesitzerin war eine Entdeckung Jörg Haiders in den 1990er-Jahren und brachte es so von der Landtagsabgeordneten und Umweltlandesrätin 2000 bis zur Gesundheits- und Sozialministerin im schwarz-blauen Kabinett von Schüssel/Riess-Passer. Sickls Stern verglühte kurz nach Start dank vieler Alleingänge und legendärer Interview-Hoppalas.

Beate Hartinger-Klein brachte sich nach der Wahl 2018 in der FPÖ selbst in Erinnerung und schlussendlich als Gesundheitsund Sozialministerin auch zurück ins Macht-Spiel bis in die oberste Etage. Als ehemalige FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Sozialversicherungsmanagerin sollte sie sowohl Polit-Erfahrung als auch Expertise mitbringen. Mit Kassenfusion, AUVA-Umbau, Mindestsicherung und Arbeitslosengeld hat sie die schwersten Reform-Brocken am Tisch.

Anfangs tanzte auch sie mit forschen Alleingängen (Hartz IV in Österreich? „Nicht mit mir.“) aus der Reihe. Von Kurz und Strache heftig zurückgepfiffen, bunkert sie sich nun zunehmend ein. Das Reden überlässt sie nach den Interview-Pannen allein den Reform-Betroffenen, internen Kritikern und politischen Gegnern. Und wird damit vom politischen Player zum öffentlichen Spielball. Den eigenen Beamten misstraut sie und lässt ihre Gesetze von externen Juristen schreiben. Kassenfunktionäre und Länderchefs stellt sie vor vollendete Tatsachen. Hartinger-Klein gilt so auch intern bereits als Ablösekandidatin. Gestern machte mit Vorarlbergs Markus Wallner der erste VP-Spitzenmann den Unmut mit ihr auch öffentlich: „Bei der Krankenkasse ist eine Ministerin am Werk, die uns jeden Tag neu überrascht und nicht besonders kompetent agiert.“

Hartinger-Klein ist so als Regierungsmitglied endgültig angezählt. Ihre blaue Vorgängerin Elisabeth Sickl wurde nach achteinhalb Monaten wieder nach Hause geschickt. Hartinger-Klein steht mit dem gestrigen Tag bereits seit sieben Monaten für unzählige Troubles im Sickl-Format.