Reiterstaffel: Pferdefuß bei den Personalkosten

Berittene Polizei. Was kostet das Projekt berittene Polizei wirklich? Seitdem der KURIER in den vergangenen Monaten interne Kostenschätzungen aufgedeckt hat, wird darüber diskutiert. Kosten von bis zu einer Million Euro pro Jahr standen im Raum.

Projektleiter Hannes Steiner betonte zuletzt, dass alles maximal 380.000 Euro pro Jahr kosten dürfe. 180.000 Euro davon übernehme die EU über Förderungen, das Budget des Innenministeriums werde deshalb vorerst nur mit 200.000 € jährlich belastet.

Nicht eingerechnet sind dabei allerdings die Personalkosten. Der Grund dafür: Die Beamten sind planmäßig weiterhin ihren jeweiligen Wachzimmern zugeordnet. Ihr bestehender Planposten wird nicht nachbesetzt, die Polizisten nur vorübergehend dem Innenministerium dienstzugeteilt, wie es heißt. Kurz gesagt: Es entstehen keine Kosten, weil die Beamten ja nur woanders ihren Dienst verrichten.

SPÖ-Anfrage

Eine parlamentarische Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Angela Lueger zeigt nun aber eine weitere Facette. Denn die Frage, ob die Beamten ersetzt werden, beantwortet Innenminister Herbert Kickl mit einem kurzen „Ja.“Er nennt in einer weiteren Antwort auch Zahlen: Für die drei zum Zeitpunkt der Anfrage dienstzugeteilten Beamten wurden vier Polizeischüler und ein „dienstführender Beamte“den Polizeiinspektionen zugeordnet. Lueger fordert nun „volle Auf klärung über die tatsächlichen Kosten der Reiterstaffel“.

Im Innenministerium will man dies aber nicht als Ersatz sehen, denn die Planstellen werden erst dann ersetzt, wenn es einen Vollbetrieb gibt. „Der Personalstand bleibt also gleich“, meint Ministeriumssprecher Christoph Pölzl.