Migration wesentlich für Zukunft der SPÖ

Doskozil hat mit seiner Kritik am SPÖ-Programm recht. Auch wenn die Genossen über ihn herfallen.

Ihm ist die Hitze in den Kopf gestiegen, meint die oberösterreichische Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer über ihren burgenländischen SPÖ-Kollegen und angehenden Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Dabei hat der ehemalige Verteidigungsminister mit seiner Kritik recht, die SPÖ dürfe keine grün-linke Fundi-Politik betreiben, sondern die Partei solle sich um Themen wie die Migration kümmern, die die Menschen wirklich bewegten.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Laut aktueller Profil-Umfrage sind 64 Prozent der Österreicher der Meinung, dass die Zuwanderung der letzten Jahre den sozialen Frieden gefährdet. Andere Umfragen ergeben, dass die Bevölkerung an der Regierung vor allem die Maßnahmen gegen die Migration schätzt. Migration war das wahlentscheidende Thema im vergangenen Jahr.

Die SPÖ steht in dieser Frage an einer Weggabelung. Gelingt es ihr, die Fragen der Bevölkerung mit einer klaren Begrenzung zu beantworten, wird sie wieder mehrheitsfähig. Fährt sie hingegen einen grün-linken Kurs der offenen Grenzen, wird sie in Opposition bleiben. Dafür kann sie sich das Fähnchen der moralischen Besserwisserei anstecken.

Die 42 Prozent für die burgenländische SPÖ bei der Landtagswahl 2015 sprechen eine deutliche Sprache.