Beschluss für Pensionszuckerl im Eiltempo
Plan wird im Sommer-Ministerrat vorgelegt, für die meisten ist Erhöhung stärker als zuletzt
Eigentlich hätte man sich mit der alljährlich anstehenden Entscheidung, wie stark die Pensionen im kommenden Jahr aufgrund der Inflation angehoben werden müssen, noch Wochen und Monate Zeit lassen können. Selbst die Vertreter der heimischen Seniorenlobbys erklärten am Ende der vergangenen Woche, dass noch der gesamte Herbst bleibe, um sich ein angemessenes Plus für die Älteren auszuschnapsen.
Doch der türkis-blaue Regieplan sieht angesichts der Wichtigkeit der Wählergruppe der Pensionisten (mehr als zwei Millionen Wahlberechtigte sind in Pension) offenbar anderes vor: Keine Woche, nachdem die Statistik Austria in Form der Berechnung der durchschnittlichen Teuerung zwischen August 2017 und Juli 2018 das Fundament für Pensionsan- passung vorlegte, zeigt die Regierung schon Aktivität. Bereits bei der sommerlichen Ministerratssitzung am morgigen Mittwoch will sie ein genaues Rechenmodell für die Erhöhung der Pensionen für 2019 beschließen.
Dieses war – Stand Montagabend – zwar noch nicht in allen Details festgezurrt, steht in Grundzügen aber bereits fest: Laut Regierungskreisen sollen alle Pensionisten des Landes zumindest eine generelle Erhöhung von zwei Prozent bekommen.
Jene, die nur über eine niedrige Pension verfügen, sollen indes überdurchschnittlich viel dazubekommen. Der Plan: Für alle, die weniger als 1500 Euro pro Monat bekommen, soll das Plus höher sein – die Rede war von rund zweieinhalb Prozent. Damit, so Türkis-Blau, darf man mit der kräftigsten Erhöhung der vergangenen Jahre rechnen (siehe Grafik).
Billig wird dies jedenfalls nicht: Ein Plus von einem zusätzlichen Prozentpunkt kostet rund 400 Millionen Euro – und angesichts einer durchschnittlichen Pension von etwa 1300 Euro pro Monat fällt das Gros der heimischen Rentner in die Gruppe jener, die nun mehr als bisher bekommen sollen.
Straches 100er nicht fix
Der Grund dafür: Pensionisten sind stärker von der Inflation betroffen als Jüngere. Der sogenannte „Mini-Warenkorb“für die Inf lation, der die Preissteigerung des wöchentlichen Einkaufs abbildet und daher Preise für Flugticktickets oder ähnliches ausklammert, wurde im vergangenen Jahr um satte 5,5 Prozent teurer. Die Erhöhung kann TürkisBlau vollkommen eigenständig beschließen, der bislang nötige Sanctus einer sozialpartnerschaftlichen Pensionskommission ist seit einem Jahr nicht mehr erforderlich .
Noch nicht gerechnet werden dürfe türkis-blauen Kreisen zufolge mit der von Heinz-Christian Strache am Wochenende versprochenen Einmalzahlung von 100 Euro – dies sei nämlich längst nicht fixiert.