Kneissl redet, Blümel schweigt

Heißer Herbst. Der Opposition ist fad. Sie wünscht sich einen Gegner für Debatten im Parlament

Gernot Blümel, seit neun Monaten ÖVP-Kulturminister, ist slick und smart. Er vertut seine Zeit nicht, fast alles perlt an ihm ab. Und das ärgert die Opposition, die sich nun im Schattenboxen übt.

Mit schöner Regelmäßigkeit kritisiert Amtsvorgänger Thomas Drozda, Kultursprecher der SPÖ, dass Blü- mel ideenlos und ignorant sei, Gespräche verweigere und nichts weiterbringe.

Drozda muss ziemlich fad sein ohne Widerpart. Er ließ eine fünfseitige Tabelle ausarbeiten, in der auf Kommastellen genau festgehalten ist, was Blümel bisher an den Vorhaben der Regierung abgearbeitet hat. In 43 von 48 Fällen steht „0“, bei „Schaffung einer Kunst- und Kulturstrategie“immerhin „0,08“. Vollständig erfüllt wäre „1“.

Am Mittwoch gab Drozda eine Pressekonferenz – mit Sepp Schellhorn (Neos) und Wolfgang Zinggl (Pilz). Die drei Herren beklagten, dass der viel oder zu viel beschäftigte Blümel den Kultur- ausschuss boykottiere. Denn im laufenden Jahr gab es lediglich eine einzige Sitzung. Und so beraumten die Oppositionspolitiker einfach eine weitere, eine inoffizielle an – für den 19. September. Blümel wird sich davon aber kaum beeindrucken lassen.

Er legte unterdessen dem Ministerrat den Kunst- und Kulturbericht 2017 vor. Das bereits von Ex-Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) initiierte Layout wurde beibehalten, Blümel verliert im Vorwort nicht viele Worte – und lässt die Zahlen sprechen: Die Förderungsausgaben stiegen auch unter Drozda an – von 422,34 Millionen im Jahr 2016 auf 435,23 Mio. Dies ist ein Plus von 12,8 Millionen oder drei Prozent.

Der kulturpolitische Mittwoch endete im Außenministerium. Katrin Kneissl präsentierte sich als belesene Bildungsbürgerin. Angekündigt war eine Rede, doch sie redete nur. Aber sie bekannte sich zum Dogma (von Alois Mock), die Auslandskultur als wesentlichen Bestandteil der Außenpolitik zu sehen: Sie gehöre gestärkt. Heuer noch werde das Kulturforum in Sarajewo eröffnet – und jenes in Krakau will Kneissl wiederbeleben. 2019 ist die Ukraine das Schwerpunktland, 2020 die Türkei. Und ab zum nächsten Termin ...

thomas.trenkler@kurier.at