Je kleiner, desto besser
Umfrage. Aufnahme von Flüchtlingen funktioniert – besonders in Kleingemeinden
Drei Jahre nach der großen Flüchtlingsbewegung sind es immer noch Ehrenamtliche und Kommunen, die den größten Beitrag zur Integration leisten. Und die funktioniert, wie eine Umfrage unter 340 Ortschefs zeigt. „Die Bürgermeister reagieren gelassen, pragmatisch und nicht populistisch“, lobt der ehemalige Flüchtlingskoordinator Christian Konrad.
Im Auftrag der Allianz „Menschen. Würde. Österreich“hat das Meinungsforschungsinstitut SORA die Bürgermeister im Mai und im Juni zur „Integration von geflüchteten Menschen in Österreichs Gemeinden“befragt. Das Ergebnis ist sehr positiv: 85 Prozent sind der Meinung, dass die Aufnahme der Geflüchteten sehr gut oder gut gelungen sei. Für 36 Prozent überwiegen die Vorteile (für 20 Prozent die Nachteile); und die Zahl jener Befragten, die hoffen, dass sich Geflüchtete dauerhaft im Ort niederlassen, ist seit 2016 von 34 auf 42 Prozent gestiegen. „Wir haben gesehen, dass eine Begegnung die Angst nimmt“, fasst Gemeindebundpräsident Alfred Riedl zusammen.
Besonders positiv sehen das Thema kleine Gemeinden. In jeder zweiten Kommune unter 2500 Einwohner hoffen die Bürgermeister, dass die Asylberechtigten im Ort bleiben. 21 Prozent sagen auch, dass die Einstellung der Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen deutlich positiver geworden sei. „Die Bürgermeister sind sehr dankbar für die Unterstützung der ehrenamtlichen Helfer“, erklärt SORA-Chef Günther Ogris. Wenngleich diese abgenommen habe.
Aufregung gelegt
Laut Gemeindebund-Chef Riedl habe sich die Thematik in den Kommunen nach anfänglicher Aufgeregtheit und Skepsis beruhigt. Auch Konrad betont, dass bei 9337 Asylanträgen im heurigen Jahr viele Aussagen zur Asylproblematik „skurril und schwer verständlich“anmuten.
Seit 2015 sind 70.000 Gef lüchtete berechtigt, in Österreich zu leben. 47.000 befinden sich noch in der Grund- versorgung, davon seien 32.000 Menschen solche, die Beschwerde gegen den Asylentscheid eingelegt haben.
Damit Integration in den Gemeinden weiter funktioniere und die Bürgermeister ihre Arbeit leisten können, brauche es eine entsprechende Finanzierung, lautet die Kritik. „Es ist bedenklich, wenn der Bund 80 Millionen Euro aus dem Integrationstopf streicht, vor allem für Deutschkurse. Drei Mal dürfen Sie raten, wer einspringen wird“, sagt Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger. Das belaste jedoch die kommunalen Budgets.
Auch die Dauer der Asylverfahren wird als Missstand gesehen. 70 Prozent der Bürgermeister sehen hier Handlungsbedarf. „Wenn man immer sagt ,Recht muss Recht bleiben’: Es gibt auch das Recht auf ein faires und schnelles Verfahren“, sagt ExFlüchtlingskoordinator Ferry Maier. hoffe auf Verbleib kleinere Gemeinden (bis 2500 Einwohner) größere Gemeinden (mehr als 2500 Einwohner)
Was die Abschiebung von Lehrlingen betrifft, fordert er die Politik auf, Lösungen zu finden. Möglich wäre aus seiner Sicht die Anwendung der Rot-Weiß-Rot-Kar-
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te oder die deutsche „3+2Regelung, bei der Flüchtlinge eine dreijährige Ausbildung absolvieren und danach zwei Jahre im erlernten Beruf beschäftigt werden können. hoffe nicht auf Verbleib weiß nicht/k. A.
Offene Ohren findet er bei den Ortschefs: 56 Prozent von ihnen sagen, dass mit Abschiebung gut Integrierter Potenzial für die Gemeinde verloren geht.