Strache als Beamtendompteur
Der FPÖ-Vizekanzler gibt sich vor seinem ersten Gehaltspoker milder denn je
Die Augen? Sie schauen verschmitzt durch die Brillengläser. Der Mund ist zu einem neckischen Lächeln gespannt und auch was den Rest seiner Körpersprache angeht, lässt Heinz-Christian Strache eigentlich keine Fragen offen: Es geht ihm prächtig, ausnehmend prächtig sogar.
Der Vizekanzler fühlt sich wohl an diesem Montag, und das ist alles andere als selbstverständlich.
Immerhin hat der Beamtenminister gerade die Beamtengewerkschaft zu Gast, es gilt neue Gehälter zu vereinbaren. Und der oberste Interessenvertreter der öffentlichen Mitarbeiter, Norbert Schnedl, hat schon vorab wissen lassen, dass man sich ein „ordentliches Lohnplus“erwartet – die Sache wird also wohl eher teuer für Strache und sein Ressort.
Den Freiheitlichen Parteichef scheint das nicht groß zu beunruhigen, im Gegenteil: Wie schon der Kanzler hat Chef-Verhandler Strache vorab außer Streit gestellt, dass man einen „spürbaren Lohnanstieg“anpeile. Verhandlungstaktisch macht das die Sache für Strache nicht wirklich leichter, es engt ihn ein, noch ehe die Verhandlungen richtig begonnen haben.
Plaudertasche
Für den Vizekanzler überwiegen jetzt aber andere Motive. Er gibt sich großzügig, verständnisvoll und offen. Es ist die Rolle, die dem 49-Jährigen am meisten behagt.
„Heinz-Christian Strache fühlt sich zunehmend wohl in der Funktion des Vizekanzlers. Es gefällt ihm spür- und sichtbar“, sagt Politik-Berater Thomas Hofer im KURIERGespräch.
Dass der frühere Oppositionschef nach vielen Jahren der Offensiv-Rhetorik nun möglicherweise mehr Lust darauf hat, mild und konsensorientiert aufzutreten anstatt politische Mitbewerber wie Sebastian Kurz eine „minderjährige Plaudertasche“zu schelten, das ist das eine. Dass die FPÖ ihrem Chef unumwunden zugesteht, sein neues, deutlich milderes Amtsverständnis auch auszuleben, das ist die andere.
„Natürlich gibt es in der FPÖ auch jetzt Funktionäre, die davor warnen, dass man sich von der ÖVP nicht einlullen lassen darf, dass man offensiv auftreten muss“, befundet Hofer. Diese Stimmen würden sich vorerst aber im Hintergrund halten, es gebe keine nennenswerte Unzufriedenheit in der FPÖ.
Warum? Das lässt sich vor allem mit der Wahlforschung erklären. Denn während es unter Markt- und Meinungsforschern über Jahre hinweg als ungeschriebenes Gesetz galt, dass die kleinere Koalitionspartei spätestens mit dem Eintritt in eine Regierung auch einen Teil der Zustimmung und Wählergunst verliert, sprich bei den Umfragen verliert, ist genau das bei der FPÖ so nicht zu beobachten: Bei der KURIEROGM-Sonntagsfrage wie auch bei allen anderen relevanten Wahl-Befragungen halten die Freiheitlichen mit hochgerechneten 26 Prozent de facto stabil ihr Wahlergebnis von vor einem Jahr.
Die Funktionäre haben vorerst also keinen ernsthaften Grund, nervös zu werden, wenn sich Heinz-Christian Strache auch auf Vermarktungsplattformen wie Facebook oder Instagram vor- zugsweise mit Hunde- und Familienfotos, also politisch „weicher“präsentiert.
Hinzu kommt: Für jene Parteigänger, die die FPÖ nach wie vor aufgrund ihrer offensiven Rhetorik im Sicherheitsthema schätzen, ist mit Innenminister Herbert Kickl weiter ein Akteur in der Bundesregierung, der diese politische Flanke abdeckt.
Plötzlich „good cop“
„Zwischen Strache und Kickl ist die klassische Rollenaufteilung ,good cop/bad-cop’ zu beobachten“, sagt Experte Hofer. „Inwieweit das Teil einer bewussten Inszenierung oder nur Zufall ist, das spielt am Ende keine große Rolle.“
Apropos Inszenierung: Am Montag absolvierten Strache und die Beamtenvertreter eines der üblichen Rituale bei den Gehaltsverhandlungen: Vorab wurden die statistischen Rahmenbedingungen, auf denen die Verhandlungen in den nächsten Wochen aufsetzen, außer Streit gestellt. Das bedeutet: Die Verhandlungspartner einigten sich auf eine Inf lationsrate – nämlich 2,02 Prozent. Und sie fixierten, dass das Wirtschaftswachstum mit 3,0 Prozent anzusetzen ist. Ohne großen Streit, ohne nennenswerte Konflikte. „In Wertschätzung und Respekt“, hieß es im Anschluss – also ganz nach dem Geschmack des Vizekanzlers.