Salvinis rechte Lega punktet auch in Südtirol

Doppelpass als Angriffsziel. Desaster für deutschsprachige Rechtsparteien wie die Freiheitlichen

Eine Bergsteigerlegende kann getrost auf diplomatische Zurückhaltung verzichten. Also ließ Reinhold Messner am Montag nach den Landtagswahlen seiner Schadenfreude freien Lauf. Den Rechtsparteien sei endlich „das Maul gestopft worden“, polterte der 74-Jährige, er könne deren „völkisches Geschwätz“ohnehin nicht mehr hören.

Tatsächlich erlebten die lange erfolgsverwöhnten Südtiroler Freiheitlichen bei dieser Wahl ein regelrechtes Desaster. Mit sechs Prozent der Stimmen erreichten sie gerade ein Drittel ihres Ergebnisses vom letzten Mal. Die noch radikalere Südtiroler Freiheit landete, deutlich geschwächt, ebenfalls bei sechs Prozent. Nicht einmal die Freiheitlichen selbst versuchten das Ergebnis schönzureden und sprachen von einer Katastrophe. Man werde sich gänzlich neu aufstellen müssen. Beobachter und Politik-Experten machen für das Ergebnis vor allem den Versuch der Rechtspopulisten verantwortlich, mit Losvon-Rom-Parolen und der Forderung nach einem österreichischen Pass für alle deutschsprachigen Südtiroler punkten zu wollen. Das Thema, so die einhellige Bewertung, habe einfach nicht mobilisiert.

Zumindest nicht bei den deutschsprachigen Südtirolern. Bei den Italienern dagegen war die ebenfalls rechtspopulistische Lega Nord der große Wahlgewinner. Die erzielten 11,1 Prozent der Stimmen werden vor allem als Erfolg von Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini gewertet. Der hatte sich persönlich massiv im Wahlkampf engagiert und dabei ebenfalls auf das Thema Doppelpass gesetzt – mit umgekehrten Vorzeichen allerdings. Österreich, so donnerte der Innenminister bei seinen Auftritten in Südtirol, könne nicht einfach freihändig Pässe unter den Südtirolern verteilen. Auch in der Nachbarprovinz Trentino war die Lega der Wahlgewinner. Hier eroberte man sogar Platz eins.

Die tatsächlich größte Überraschung der Wahl aber lieferte der Unterneh- mer Paul Köllensberger mit seiner gleichnamigen Bewegung (siehe Porträt unten).

Volkspartei zufrieden

Kopfzerbrechen macht der Erfolg der Lega vor allem Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher. Der fuhr mit seiner SVP zwar die erwarteten Verluste ein, trotzdem scheint die traditionelle politische Allmacht der Volkspartei mit 41,9 Prozent der Stimmen kaum gefährdet.

Trotzdem verpflichtet das Südtiroler Proporzsystem, eine italienische Partei an der Landesregierung zu beteiligen – eine Rolle, die aufgrund des Ergebnisses der Lega zusteht.