Vorfall mit T-Ser: Polizei will nun Datenschutz einschalten

Wien. Nach Rassismusvorwürfen gegen die Polizei wegen einer Amtshandlung im Josef-Strauß-Park läuft derzeit die rechtliche Aufarbeitung der Causa. Einige NGOs haben bei der Bürgerinformation der Landespolizeidirektion Beschwerde eingelegt. Die Polizei überlegt jetzt ihrerseits, die Datenschutzbehörde einzuschalten. Die interne Überprüfung bezüglich des Auftretens der Beamten ist noch nicht abgeschlossen.

#nichtmituns

Am 14. Oktober hatten Beamte der Wiener Polizei eine Gruppe junger, hauptsächlicher schwarzer Männer im Josef-Strauß-Park in Wien-Neubau kontrolliert. Unter anderem handelte es sich um den Wiener Rapper T-Ser und weitere Musiker sowie Label-Kollegen. Die Männer fühlten sich provoziert und meinen, nur wegen ihrer Hautfarbe kontrolliert worden zu sein. Einige der Betroffenen haben Teile der Amtshandlung mitgefilmt und fotografiert. Das Ergebnis landete unter dem Hashtag #nichtmituns und großem öffentlichen Interesse im Netz. Die Betroffenen haben offiziell keine Beschwerde eingelegt.

Polizisten gekränkt

Zwar wurde betont, dass es keine Bedenken an der Rechtmäßigkeit der Amtshandlung gibt, unmittelbar danach wurde aber eine interne Überprüfung angekündigt. Nun überprüfen die Polizei sowie die beteiligten Beamten als Privatpersonen rechtliche Schritte. Sie fühlen sich aufgrund der „diskreditierenden Fotos der Lächerlichkeit preisgegeben“. Eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde wegen der Veröffentlichung der Videos wurde eingebracht. Der Vorfall könne auch zivilrechtlich relevant sein. Sollten Verfehlungen seitens der Beamten nachgewiesen werden, soll ein klärendes Gespräch mit dem Vorgesetzten die Folge sein.