Kickls General Goldgruber zeigte viele Erinnerungslücken
Widersprüche bleiben. Generalsekretär Peter Goldgruber musste zum zweiten Mal aussagen, wollte aber die gegensätzlichen Statements nicht aufklären
Was Kickls Generalsekretär Peter Goldgruber nach der zweiten Befragung im BVT-UAusschuss artikulierte, entpuppte sich als interessanter, als seine Aussagen im Angesicht der Abgeordneten. Meistens verweigerte Goldgruber im Ausschuss die Antwort. Ursprünglich hatten die Mandatare an eine Gegenüberstellung von Goldgruber und BVT-Chef Peter Gridling gedacht, um widersprüchliche Statements im U-Ausschuss zu klären. Von diesem Plan ließen sie dann aber ab.
Zur Erinnerung: Gridling hatte im U-Ausschuss ausgesagt, dass Goldgruber ihn gefragt habe, wo im rechtsextremen Bereich verdeckte Er- mittler eingesetzt seien. Der BVT-Chef meinte, dass er das Leben der verdeckten Ermittler aufs Spiel gesetzt hätte, wenn er Goldgruber deren Namen preis gegeben hätte. Das sind heftige Vorwürfe gegen Kickls General.
Gestern im U-Ausschuss wollte Goldgruber nicht sagen, ob er Gridling nach den Namen gefragt habe oder nicht – er verwies stattdessen darauf, dass gegen ihn Ermittlungen laufen. Bei der anschließenden Pressekonferenz war Goldgruber in diesem heiklen Punkt überraschend gesprächiger. „Ich hätte kein Problem gehabt, wenn Gridling heute auch anwesend gewesen wäre“, meinte er.
Kein Schwarzer Peter
Er habe Gridling nicht aushorchen wollen, wer als verdeckter Vermittler arbeitet. „Diese Frage hatte keine Relevanz für mich, weil ich selber genügend verdeckte Ermittler kenne. Ich habe Gridling zu einem Gespräch gebeten, damit er mir Informatio- nen gibt, welche Themen beim Nationalen Sicherheitsrat auftauchen könnten.“
Auch an den bekannten Sager, wonach er vom FPÖInnenminister den Auftrag zum „Aufräumen“im BVT bekommen hätte, kann sich der General nicht erinnern. „Ich kann nicht sagen, ob dieser Satz so gefallen ist. Es kann sein, dass die einzelnen Wörter so gefallen sind“, versuchte Goldgruber den Fragen von Pilz zu entkommen.
Trotz der zahlreichen Widersprüche und Pannen in der Causa BVT, zweifle Goldgruber aber nicht daran, noch immer zu „100 Prozent das Vertrauen des Innenministers zu haben.“Kickls General glaubt auch nicht, dass er am Ende politisch geopfert werde. „Ich habe beim Spiel Schwarzer Peter oft verloren, aber ich habe nicht dass Gefühl, dass mir in der Causa der Schwarze Peter zugeschoben wird“.
In einem Punkt bekam Kickl heute sogar von seinem politischen Widersacher Peter Pilz so etwas wie Rücken- deckung. Wenn es um die Aufdeckung des schwarzen Netzwerkes gehe, dann, so meint Pilz, war die Hausdurchsuchung berechtigt. Er legte einen Mailverkehr vor, wo der Ex-Spionagechef P. an Ex-Kabinettchef MichaelKloibmüller schreibt: Man müsse der Kanzlei von Gabriel Lansky den Computer zurückgeben. Alle seien deshalb „ziemlich down“. Antwort Kloibmüller: „Macht nichts. Schlacht verloren, aber den Krieg gewinnen wir.“Hier ortet Pilz eine Instrumentalisierung des BVT für Agenden der ÖVP gegen die SPÖ, weil Lansky dem roten Netzwerk zugerechnet wird.