ÜBERBLICK

Korruption: Platz 14 für Österreich

Ranking. Im internationalen Korruptionsranking von Transparency International hat sich Österreich im Vergleich zum Jahr 2017 um zwei Plätze auf den 14. Rang verbessert. Deutschland schafft beim sogenannten Corruption Perception Index, kurz CPI, Rang 11. An der Spitze des Korruptionswahrnehmungsindexes stehen Dänemark und Neuseeland. Schlusslicht ist – wie auch 2017 – Somalia. Für den CPI werden Manager, Unternehmensberater, NGOs und Stiftungen befragt, ob und inwiefern sie in den jeweiligen Ländern Korruption wahrnehmen.

SPÖ als Alleingänger beim Ärztemangel

Parlament. In der Sondersitzung zum Hausärztemangel blieb die SPÖ mit ihrer Kritik an der Regierung vergleichsweise allein. SPÖChefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte die mangelnde „politische Ernsthaftigkeit der Bundesregierung’’. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein wies die Kritik zurück: Die SPÖ habe es versäumt, zu handeln. Nicht zuletzt deshalb will die FPÖ nun eine Gebarungsprüfung der letzten beiden – roten – Sozialminister beim Rechnungshof fordern. Die Liste Jetzt und Neos kritisierten das Hick-Hack zwischen SPÖ und Regierung.

Michael Rami vertritt Strache nicht mehr

Nach Kritik. Der erst im Vorjahr ernannte Verfassungsrichter und Medienanwalt Michael Rami vertritt laut einem Bericht der Kleinen Zeitung Vizekanzler HeinzChristian Strache nicht mehr. Laut einem Schreiben vom Dienstag soll Strache ab sofort von Rechtsanwalt Niki Haas im Verfahren gegen PRBerater Rudi Fußi vertreten werden. Rami war auf Wunsch der FPÖ zum Verfassungsrichter bestellt worden – dass er Strache im Prozess vertrat, sorgte für Unbehagen in der Opposition. Angeblich gab es scharfe Kritik im VfGH. Rami dürfte die Reißleine gezogen haben.