„Da ist einiges daneben gegangen“

Bundesländer. ÖVP jubelt und fiebert dem Vorzugsstimmenergebnis entgegen, SPÖ hadert mit den Verlusten

Am Ende konnte SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser noch einmal kräftig durchatmen. Seine Partei dürfte in Kärnten laut dem vorläufigen Ergebnis den ersten Platz behalten. Wenn auch nur sehr knapp vor der ÖVP. Damit wurde das Wahlziel erreicht, dennoch war am Montag Selbstkritik angesagt.

SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher: „Da ist mit Sicherheit strategisch und kommunikativ einiges daneben gegangen.“Wobei Kaiser anmerkte, dass das nur die überregionalen Wahlen betreffe. Sein leichter Seitenhieb in Richtung Wien: „Daraus gilt es die entsprechenden Schlüsse zu ziehen und Antworten zu finden – für uns in Kärnten und mehr noch in der Bundespartei.“

Kärnten und Wien sind die einzigen Bundesländer, in denen die Sozialdemokratie am Wahlsonntag den ersten Platz halten konnte. In Wien sogar mit Zugewinnen. Sonst setzte es – mit Ausnahme von Vorarlberg – überall Verluste. In Tirol wurde nicht einmal der zweite Platz geschafft. Im Burgenland überholte die ÖVP die SPÖ.

Peter Kaiser, derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute, fand da auch sehr harte Worte gegenüber seiner Partei – im Hinblick auf die Nationalratswahl im September. „Wenn wir uns im Herbst nicht wieder wundern wollen, was alles möglich ist, muss die SPÖ inhaltlich und personell rasch konkurrenzfähig gemacht werden.“So wie jetzt könne es jedenfalls nicht weitergehen. Wobei er eine Personaldebatte um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ausließ (siehe Seite 5).

ÖVP-Überraschungen

Angesichts des Abwahl von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz im Parlament wurde am Montag in den ÖVPLandesparteien kein öffentlicher Jubel über das Ergebnis der EU-Wahl demonstriert. Intern allerdings ist man mehr als zufrieden. In jedem Bundesland gab es Zugewinne, in Tirol, Salzburg und der Steiermark im zweistelligen Bereich. In NÖ, Tirol und Salzburg übersprangen die Türkisen sogar die 40-Prozent-Latte.

Ein entscheidender Faktor war Bundeskanzler Sebastian Kurz, ein weiterer das spezielle Persönlichkeitswahlrecht. Bei der ÖVP konnte der Einzug in das EU-Parlament nur über die Zahl der Vorzugsstimmen erreicht werden, nicht über den Listenplatz. Erprobt ist dieses System seit Jahren in Niederösterreich, jetzt hat es Sebastian Kurz in seiner Partei zur Bundesregel gemacht.

Die endgültigen Ergebnisse der Vorzugsstimmen liegen noch nicht vor. Derzeit wird in der ÖVP ein knappes Rennen zwischen Othmar Karas, Karoline Edtstadler und Angelika Winzig aus Oberösterreich um den ersten Platz kolportiert, Überraschungen werden erwartet.

Fest steht hingegen bereits, wer die sieben EU-Mandatare sein werden: die drei Niederösterreicher Othmar Karas, Lukas Mandl und Alexander Bernhuber, die Salzburgerin Karoline Edtstadler, Angelika Winzig (OÖ), die Steirerin Simone Schmidtbauer und die Tirolerin Barbara Thaler. Nicht geschafft hat es Ex-ORF-Moderator Wolfram Pirchner.

Dieser Modus hat innerparteilich den Bauernbund zum großen Gewinner gemacht. Von nun werden zwei Mandatare die Bauernschaft im EU-Parlament vertreten.

Während Simone Schmiedtbauer die österreichweite Kandidatin war, haben Niederösterreichs Bauern auf den noch unbekannten Alexander Bernhuber gesetzt und Erfolg gehabt. Was Österreichs Bauernbundobmann Georg Strasser, ein Niederösterreicher, etwas kryptisch so erklärt: „Wir haben gelernt, Bündnisse zu schmieden und Brücken zu bauen.“

Die Grünen waren bis auf das Burgenland und Kärnten bei den Stimmenanteilen überall zweistellig, den Neos gelang das nur in Vorarlberg und in Wien.