HC Strache, EU-Mandat?
FPÖ. „Jetzt erst recht“? Trotz Ibiza erhielt Ex-Vizekanzler genug Vorzugsstimmen für Mandat – FPÖ verlor bei Wahl vor allem an Nicht-Wähler
Er hat 40.000 Vorzugsstimmen erreicht: Trotz des Ibiza-Videos könnte der Freiheitliche Ex-Vizekanzler jetzt ins EU-Parlament einziehen.
„Ihr werdet am Montag noch an mich denken“, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer beim Wahlkampfabschluss am Freitag. Gedacht haben am Wahlsonntag viele FPÖ-Sympathisanten an seinen Vorgänger: Heinz-Christian Strache.
Der Ex-FPÖ-Chef, der nur pro forma auf dem 42. Listenplatz für die EU-Wahl rangierte, erhielt von blauen Wählern laut ORF über 40.000 Vorzugsstimmen. Genug, um Anspruch auf ein Direktmandat im EU-Parlament zu haben, für das rund 33.000 Stimmen notwendig sind. Denn: Wer mehr als fünf Prozent seiner Wähler für sich gewinnen kann, der wird auf der Kandidatenliste vorgereiht. In der Bundeshauptstadt Wien erhielt Strache 11.004 Vorzugsstimmen, in Niederösterreich gaben 9.839 FPÖ-Wähler ihre Stimme dem langjährigen FP-Chef, in Kärnten waren es 3.060, in Salzburg 1.501 Wähler.
Wiewohl ein endgültiges Vorzugsstimmen-Endergebnis erst für Dienstag respektive Mittwoch vorliegt, ist ob der bis dato ausgezählten Stimmen aus den Bundesländern fix: Heinz-Christian Strache hat Anspruch auf eines der drei freiheitlichen Mandate im EU-Parlament.
Ob der 49-Jährige gut eine Woche nach Bekanntwerden der Ibiza-Affäre und seinem Rücktritt als blauer Frontmann tatsächlich von Wien nach Brüssel gehen und das Mandat annehmen wird, das war bei Redaktionsschluss ungewiss. Strache selbst reagierte auf KURIERNachfrage nicht.
Posting verwirrt
Ein Facebook-Posting, in dem er verkündete, das Amt annehmen zu wollen, löschte er kurz danach wieder. Die FPÖ wollte sich nicht konkret äußern. Hofer und Oberösterreichs FPÖ-Chef und LHStellvertreter Manfred Haimbuchner ließen wissen, dass Strache entscheiden solle, ob er das Votum annimmt. Das sei bei einem direktdemokratisch erworbenen Mandat ihm selbst überlassen.
Fakt ist, dass Strache sich zwar nach seinem Rücktritt von der Nationalratswahlliste 2017 streichen lassen konnte (damit verstrich sein Rückkehrrecht in den Nationalrat und entfielen Gehaltsfortzahlungen) – nicht aber von der EU-Wahlliste.
Fakt ist auch, dass der ExVizekanzler mit den vorläufig ausgezählten Stimmen hinter FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und vor dem blauen EU-Mandatar Georg Mayer rangiert. Petra Steger, die als Listendritte in den blauen EU-Wahlkampf zog, würde somit um ihren Sitz in Brüssel gebracht. Grund: Die FPÖ hat nur mehr drei und nicht wie bis dato Anspruch auf vier Mandate im EU-Parlament.
Die FPÖ konnte 578.454 Wähler überzeugen. Im Vergleich zur Nationalratswahl 2017 verlor sie damit 665.000 Stimmen an Nichtwähler und 62.000 Stimmen an die ÖVP. Geht es nach Wählerpräferenz und Geschlecht, lagen die Freiheitlichen gemäß einer ORF/Sora/Isa-Umfrage bei Männern an zweiter, bei Frauen nur an vierter Stelle. 50 Prozent der Arbeiter deklarierten sich in der Umfrage als FPÖWähler – bei der SPÖ waren es lediglich 17 Prozent. Die Ibiza-Affäre hat die FPÖ-Wähler laut eigenen Angaben zu 84 Prozent nicht beeinf lusst.
Am Montag wählte der FPParlamentsklub Norbert Hofer zum Klubobmann, Herbert Kickl zum geschäftsführenden Klubobmann. Der bisherige Klubobmann Walter Rosenkranz wurde als Kandidat für den Volksanwalt nominiert.