Pamela RendiWagner, SPÖ
Roter Retter gesucht. Personaldebatte in der SPÖ wurde vertagt. Warum Doskozil, Bures oder Katzian nicht wollen – oder können.
Wegen ihrer schlechten Performance regt sich intern Kritik. Im SPÖ-Parteivorstand geht es daher heute um Personal- und Strategiefragen.
Im Bundesparteivorstand der SPÖ sollen heute, Dienstag, Schlüsse aus dem Misstrauensvotum gegen Kanzler Sebastian Kurz sowie aus der Wahlschlappe vom Sonntag gezogen werden; außerdem muss eine Linie für den Nationalratswahlkampf gefunden werden.
Der erfolgreiche Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz und dessen Team wird nicht groß gefeiert. Denn nach dem Wahl-Debakel vom Sonntag ist die Stimmung in der Partei im Keller.
Mehr noch: Angesichts des TV-Auftritts von Pamela Rendi-Wagner in der ZIB 2 (siehe Artikel) hat intern eine Diskussion darüber begonnen, ob die Parteichefin und ihre Berater für den Nationalratswahlkampf ausreichend gerüstet sind.
Insbesondere Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda gilt als angezählt, in einigen Landesparteien wird ihm vorgehalten, er lasse sich durch seine persönliche Abneigung gegenüber Kanzler Kurz und ÖVP den Blick auf das große Ganze und die richtige Strategie verstellen.
Die wahrscheinlichste Variante zur Stunde ist dennoch die: In der SPÖ bleibt alles beim Alten, und erst wenn die Parlamentswahl tatsächlich schief gegangen ist, wird über einen personellen Wechsel an der Spitze nachgedacht.
Warum dem so ist, lässt sich schnell erklären: Für eine Ablöse Rendi-Wagners ist es zu spät. Und: Es fehlt die Alternative.
„Unser Haus ist bestellt“, sagt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Soll heißen: Pamela Rendi-Wagner bleibt Spitzenkandidatin. Das sieht man auch in der Gewerkschaft so. Ex-SPÖ-Mandatar und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian reagiert eher unwirsch auf die Frage, ob er für eine Kandidatur zur Verfügung stünde: „Bitte lasst mich aus dem Spiel! Ich habe einen spannenden Job im ÖGB und noch viel vor!“Was künftige Koalitionen angeht, ist nach dem SPÖ-FPÖ-Misstrauensvotum für Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer RotBlau unter Hans Peter Doskozil „theoretisch vorstellbar: „Aber dann zerreißt es die Partei.“Außerdem wäre auch Burgenlands Landeschef „schlecht beraten, den Thron eines Landesfürsten mit dem Schleudersitz des Nationalratswahlkampfes zu tauschen“. Und: Erstmals seit Jahrzehnten liegt die ÖVP im Burgenland bei einer bundesweiten Wahl vor der SPÖ. Für Doskozils Gegner ist der SPÖ-Hoffnungsträger damit schon ein Stück weit „entzaubert“.
Bleibt Doris Bures. Aber auch sie will nicht. Die Zweite Nationalratspräsidentin will Bundespräsidentin werden. Bachmayer: „Ihren politischen Entwicklungsplan wird sie wohl nicht über Bord werfen.“