Wiens Schuldenberg wächst etwas langsamer

Rechnungsabschluss. Neuverschuldung ist um 23 Prozent geringer als geplant / Nulldefizit ab 2020

Die Stadt Wien hat ihren Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 vorgelegt: Demnach kam es zu einer Neuverschuldung von 289 Millionen Euro. Das sind um 23 Prozent weniger als veranschlagt (376 Millionen Euro).

„2018 war ein erfolgreiches Jahr für Wien, mit einem starken Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent und dem deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 4,8 Prozent“, sagt Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ). Das ist neben einem „strafferen Budgetvollzug“auch der Grund, warum weniger Schulden als geplant aufgenommen werden mussten. Mit Ende 2018 belief sich der Gesamtschuldenstand der Stadt auf 6,7 Milliarden Euro.

Die Kosten für die Flüchtlingsbetreuung betrugen im Vorjahr 197,1 Millionen Euro. Zusätzlich wurden im Vorjahr sämtliche Fremdwährungsverbindlichkeiten, die es in Schweizer Franken noch gab, konvertiert. Der endgültige Vorteil der langjährigen CHF-Kredite – die Stadt wickelte Schulden seit den 1980er-Jahren in dieser Währung ab – betrug laut Rathaus 308 Millionen Euro. Die Stadt tätigte 2018 Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 14 Milliarden Euro.

Die mit rund 6,1 Milliarden Euro wichtigsten Einnahmen der Stadt waren die Ertragsanteile Wiens an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben. Dabei handelt es sich um jene Steuern, die vom Bund eingehoben werden und dann nach dem Schlüssel des Finanzausgleichs an Länder und Gemeinden verteilt werden. Zum Beispiel die Lohnsteuer oder die Umsatzsteuer. Weitere 1,7 Milliarden Euro kamen über eigene Steuern (z.B. die Kommunalsteuer) herein. Gebühren spülten rund 503 Millionen Euro ins Stadtbudget.

Ausgaben

Punkto Ausgaben entfielen die größten Brocken auf die Bereiche Gesundheit (2,17 Milliarden), Soziales (2,02 Milliarden) und Bildung (1,65 Milliarden). Für die Kinderbetreuung wurden 829,7 Millionen Euro bereitgestellt. Weitere 1,52 Milliarden Euro f lossen in Investitionen. Mit 278 Millionen Euro ging hier ein großer Anteil in den geförderten Wohnbauten, 153 Millionen Euro in die Sanierung von geförderten Wohnbauten (siehe Grafik). Für den Neubau, die Sanierung und die Erweiterung von Schulen stellte die Stadt 120 Millionen Euro bereit.

Festgehalten wird am Nulldefizit ab 2020. Wichtig sei, den nächsten Generationen einen gesunden Haushalt übergeben zu können, betont Stadtrat Hanke.