Viele Hürden bei Hahn-Nachfolge
Personalsuche. Die SPÖ schließt eine Verlängerung des Kommissars aus
Wer wird Johannes Hahn als österreichischer EU-Kommissar nachfolgen?
Das ist eine, vermutlich die zentrale Frage, die die Übergangskanzlerin Brigitte Bierlein zu beantworten hat.
Denn im Unterschied zu anderen (personellen) Entscheidungen kann Österreichs Regierungsspitze bei dieser Frage nicht auf Zeit spielen – die Kommission soll in den nächsten Monaten und wohl jedenfalls vor der Bildung einer neuen österreichischen Bundesregierung feststehen.
Für die Entscheidung, welcher Österreicher der EUKommission angehören soll, muss die Regierung allerdings das Einvernehmen mit dem EU-Hauptausschuss im Parlament herstellen. Und das führt zu der spannenden Situation, dass derzeit völlig unklar ist, wer Kommissar werden darf.
Denn im Parlament und damit im Ausschuss gilt in diesen Tagen das Spiel der freien Kräfte. Und so hat sich auch bei der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch gezeigt, dass die ÖVP jedenfalls kein Nominierungs- oder Vorschlagsrecht für Hahns Nachfolger hat.
„Die zentrale Aufgabe besteht jetzt darin, einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden, der die möglichst breite Zustimmung unter allen Parlamentsparteien genießt“, sagt der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried im Gespräch mit dem KURIER.
Die bisweilen kolportierte Variante, wonach Hahn bis zur Angelobung der nächsten Bundesregierung noch verlängert werden könnte, schließt Leichtfried (er ist auch SPÖ-Bereichssprecher für die EU) de facto aus. „Wir brauchen
Lösung.“
Das sieht die FPÖ nicht ganz so streng. „Wir gehen offen in die Verhandlungen“, lässt FPÖ-Chef Norbert Hofer ausrichten. Soll heißen: Für die Blauen wäre ein Übergangskandidat denkbar.
Der Ball liegt jetzt bei Interimskanzlerin Bierlein. Sie muss – in Absprache mit den Parlamentsparteien – eine geeignete Person finden, die erstens eine parlamentarische Mehrheit hinter sich weiß und zweitens von Brüssel bzw. vom EU-Parlament akzeptiert werden würde. eine langfristige