Wien als letzte Hoffnung, um Atomdeal zu retten?

Treffen für 28. 6. angekündigt.

Es könnte die letzte Chance sein, das Atomabkommen mit dem Iran noch zu retten: Nach Angaben aus Teheran soll kommenden Freitag in Wien ein Treffen des VizeAußenministers des Iran und Vertretern der 4+1-Gruppe stattfinden. Zu dieser zählen China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte zuvor bekräftigt, dass die fünf verbliebenen Vertragspartner nur bis zum 7. Juli Zeit hätten, das Wiener Abkommen vertragsrechtlich umzusetzen. Die Frist von 60 Tagen könne nicht ausgedehnt werden, hieß es. Die zweite Phase werde wie geplant eingeleitet. Damit würde der Iran weitere Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 aussetzen, das seit dem Ausstieg der USA und der Verhängung neuer US-Sanktionen auf der Kippe steht.

Die übrigen Unterzeichner Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen prinzipiell an der Vereinbarung festhalten. In der kommenden Woche ist auch ein Treffen von EU-Vertretern mit dem US-Sonderbeauftragten für den Iran, Bryan Hook, geplant. Auch sei ein Besuch der Außenminister von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Teheran zumindest eine Option.

Hassan Rohani zeigte sich aber zunächst kämpferisch: Ein Ausstieg sei „das Mindeste, was wir machen können, denn die Seele des internationalen Atomabkommens wurde gebrochen“. „Seele“des Abkommens sei die Öffnung der Wirtschaftskanäle zwischen dem Iran und der Außenwelt im Gegenzug für die Garantie, dass das iranische Atomprogramm friedlich sei. Genau dies sei nicht passiert, sagte der Präsident.

Der Iran habe auch nach dem einseitigen Ausstieg der USA ein Jahr lang seine Verpflichtungen im Atomdeal weiter erfüllt, sagte Rohani. Dies wurde mehrmals von der Internationalen Atomenergie-Behörde bestätigt.