Neue politische Krise um Flüchtlingsschiffe vor Lampedusa
Tauziehen um Landung. NachderAffäreumdas deutsche Flüchtlingsschiff SeaWatch undKapitänin CarolaRackete kocht die nächste Krise vor der Insel bei Sizilien hoch.
Kurswechsel in letzter Minute. Am Samstag drehte das deutsche Rettungsschiff Alan Kurdi kurz vor Lampedusa ab. Manwerde sichvorerstdemLandeverbot fügen, erklärtedieHilfsorganisationSea-Eye, die dasSchiffgechartethat. Zuvorhatte ItaliensInnenministerMatteoSalvini per Dekret der Alan Kurdi verboten, initalienischeHoheitsgewässer einzufahren. Das Schiff hat 65 Migranten vor der libyschen Küste aus einem Schlauchboot gerettet.
Alex lässt sichnicht stoppen
Salvini hat sich schriftlich an Deutschlands Innenminister Horst Seehofer gewandt, mit der Aufforderung, Verantwortung für das unter deutscher Flagge fahrende Schiff und seine Insassen zu übernehmen. Zugleich aber nahm ein weiteres Schiff einer italienischen HilfsorganisationebenfallsKursauf Lampedusa. Die„Alex“, die40gerettete Migranten an Bord hat, hatte eine Landeerlaubnis von der Insel Malta erhalten, legte am Samstag trotzdem in den Hafen von Lampedusa an. Die Fahrt nach Malta sei zu lang, argumentierte die NGO. „DieReise nachMaltawürde die Sicherheit der Menschen an Bord gefährden. Lampedusa ist der einzig sichere Hafen“. Salvini verurteilte dies umgehend und erklärte: „Ich werde nicht erlauben, dass Menschen an Land gehen, die nichts auf die italienischen Gesetzte gebenunddie(Menschen-) Schmugglern helfen.“
Deutschland hat der EU-Kommission angeboten, Migranten von beiden Rettungsschiffen im Mittelmeer aufzunehmen. „Auch im Fall der “Alan Kurdi„ und der “Alex„ sind wir im Rahmen einer europäisch-solidarischen Lösung bereit, einen Teil der aus SeenotGeretteten aufzunehmen“, sagteInnenministerHorstSeehofer (CSU) am Samstag. Dies habe erbereitsamFreitagderEU-Kommission mitgeteilt und in BrüsselumKoordinierung gebeten. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte: „Wer Menschen vor dem sicheren Ertrinken rettet, tut seine humanitäre Pflicht.“Deutschland habe daher heuer bereitsmehrals220schiffbrüchige Migranten aufgenommen.
Die soeben aus dem Hausarrest entlassene „Sea Watch“-Kapitänin Rackete hat sich in der Bild-Zeitung zuWort gemeldet: „Letztes Mal war ich in der Situation, dass sich ganz Europa geweigert hat, sich um 53 MenscheninNotzukümmern. Soein Drama darf sich nicht wiederholen, deshalb braucht die „Alan Kurdi“jetzt einen sicheren Hafen“, fordert sie.