EU-Machtzirkel

Mitgliedsstaaten nicht genügend Kommissarinnen schicken, werde ich nicht zögern, nach neuen Namen zu fragen.“Als Präsidentin der Kommission hat die deutsche ExMinisterin freie Hand, einen Kandidaten abzulehnen. Ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker soll dies 2014 in mehreren Fällen getan haben.

Zwölf EU-Staaten haben ihre Entscheidung schon getroffen, die deutsche Kommissionschefin kommt hinzu. Damit finden sich unter 13 Namen für EU-Kommissare nur fünf von Frauen. Den Frauenanteil unter den Kommissaren wird Ursula von der Leyen daher wohl nur mithilfe jener Staaten heben können, die noch keinen Kandidaten nominiert haben.

Ziel verfehlt

Und das wird schwierig genug: Eine moderne, weiblichere Kommission mit mindestens 40 Prozent Frauenanteil hatte schon Juncker versprochen. Doch er hatte die Rechnung ohne die nationalen Regierungen gemacht.

„Wir repräsentieren die Hälfte der Bevölkerung, wir wollen unseren fairen Anteil.“

Ursula von der Leyen EU-Kommissionschefin

Selbst Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel dachte nicht daran, sich an Junckers Vorgaben zu halten – und entsandte ihren Parteifreund Günther Oettinger. Letztlich wurden es neun Kommissarinnen – also ein Drittel des Kollegiums.

Herzhaft wenig weiblich ist es gar um jene Machtzentren bestellt, die die nationalen Kommissare auswählen und entsenden: die europäischen Regierungen. Derzeit gibt es in den 28 EU-Mitgliedsstaaten nur fünf Regierungschefinnen. In einer Woche sind es sogar nur noch vier – wenn die britische Premierministerin Theresa May voraussichtlich von Boris Johnson abgelöst wird. Der Abgang von Österreichs Übergangskanzlerin Bierlein, voraussichtlich gegen Ende des Jahres, wird die Zahl der Frauen an der europäischen Politspitze wohl weiter senken.