Kinderporno-Handel und Handys in der Justizanstalt

Gefängnis. Schon im Juli deckte der KURIER einen Fall auf, bei dem ein Häftling des Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt Mittersteig in Wien mit Kinderpornos gehandelt haben soll. Er soll über das sogenannte Darknet einen Kinderpornoring geführt haben. Er hatte eine Affinität für Computer und Technik, sein Anwalt bezeichnete ihn als „Computergenie“. Deshalb hatte er auch in Haft Zugang zu einem bekommen. Der Internetzugang war ihm eigentlich nicht gestattet.

Als der Verdacht im Mai bekannt wurde, sei es zu einer Kontrolle in der Justizanstalt gekommen. Mehrere PCs wurden dabei abgenommen. Mehrere Personen, nicht nur Insassen, werden als Beschuldigte geführt. Auch ehemalige Insassen, verlegte Häftlinge und andere Personen werden jetzt durchleuchtet.

Ermittelt wird auch in einer anderen Justizanstalt. Nämlich in Garsten, Oberösterreich. Dorthin wurde ein Insasse aus Mittersteig verlegt. Und genau dort tauchte plötzlich in der Gefängnisküche ein verdächtiger Datenstick auf; versteckt in einem Kochbuch.

Wie es überhaupt möglich war, derartige Machenschaften aus dem Maßnahmenvollzug zu organisieren, ist noch Teil von Ermittlungen. Zwar gibt es Computer – die werden aber nur unter Aufsicht verwendet. Als Vergünstigung für Insassen gibt es auf Antrag (und eigene Kosten) auch Laptops. WLAN-Module werden vorab aber ausgebaut, USBSteckplätze deaktiviert.

Razzia in der Haft

Wie viele Handys oder SIMKarten jährlich gefunden werden, darüber macht das Justizministerium derzeit keine Angaben. Es tauchen aber immer wieder ähnliche Fälle auf.

Im März hat etwa die Justizwache in Graz-Karlau eine Schwerpunktaktion durchgeführt: Sie fand drei Mobiltelefone, einen USB-Stick, eine SIM-Karte, diverse gehortete Medikamente und Suchtmittelutensilien. Bei einer Razzia im Jahr 2016 sind in sämtlichen 27 österreichischen Justizanstalten 103 Handys und 65 Hieb- und Stichwaffen sichergestellt worden.