Noch einmal eine Lanze für die Motohall: Auch Design ist Kunst

KTM-Museum. Die eigenmächtige Entscheidung von Josef Pühringer hat aber ein Nachspiel: Der Landesrechnungshof wird die Causa prüfen

Mit Eifer und Geifer wurden in den letzten Tagen die Förderungen des Landes Oberösterreich für die Motohall von KTM in Mattighofen kritisiert. Es gibt mehrere Ansatzpunkte: Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) habe gelogen, denn es gebe keinen von allen Parteien mitgetragenen Regierungsbeschluss aus 2015. Der oberösterreichische Museumsverbund habe zudem gar keine Zustimmung zum Projekt gegeben. Und ein solches Museum sei nicht förderungswürdig. Zudem goss KTM-Chef Stefan Pierer unbeabsichtigt Öl ins Feuer, weil er eingestand, dass die Motohall „vor allem für interne Zwecke“genutzt werde. Aber ganz so einfach ist es nicht. Im Februar 2015 übermittelte KTM dem Museumsverbund per Mail das Konzept für das geplante Museum. Wenig später kam die Antwort: „Für ein Förderansuchen beim Land ist das inhaltliche Konzept umfassend genug.“Bei dem Projekt bestehe „die Chance, eine ideale Verknüpfung von Gebäude, Innenraum- und Ausstellungsgestaltung sowie Vermittlungsebene zu erzielen“.

Der Verbund gab also tatsächlich kein Gutachten ab und empfahl auch keine Förderung, aber es war mit dem Projekt zumindest vertraut. Und auf www.oemuseen.at des Museumsverbundes wird unter den Museen sehr wohl die Motohall gelistet.

Dass es einen Regierungsbeschluss gebe, behauptete nicht Stelzer, sondern KTMVorstand Viktor Sigl gegenüber der APA. Die Subvention gehe, sagte er, „auf einen einstimmigen Beschluss der Landesregierung von 2015 noch unter dem seinerzeitigen Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) zurück“. Es habe „den Konsens von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen“gegeben, insgesamt 4,5 Millionen Euro in das 35-Millionen-Euro-Projekt, das auch für Mattighofen von „öffentlichem Interesse“sei, zu stecken. Mit eben diesem Interesse argumentierten SPÖ und FPÖ: Gegen den Willen der ÖVP verkaufte die Gemeinde das Grundstück, auf dem die Motohall errichtet wurde, um nur 130 Euro pro Quadratmeter.

„Einstimmig in der Regierung beschlossen“wurden zudem die Auszahlungen: 1,8 Millionen Euro aus dem Gemeinderessort von Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) und die ersten beiden Raten (von dreien) der Kulturförderung zu je 600.000 Euro.

Stelzer kann man – abgesehen von den Kürzungen für die freie Szene – lediglich vorwerfen, nicht die ganze Wahrheit gesagt zu haben. Denn er gab nur bekannt, dass KTM 2015 eine „Kulturförderung in der Höhe von 1,8 Millionen Euro zugesagt“worden sei. Und er verschwieg, dass es sich dabei um eine ziemlich eigenmächtige Entscheidung von Pühringer gehandelt hat.

Früher einmal konnte Helmut Zilk als SPÖ-Bürgermeister von Wien verfügen, dass aus dem Kulturbudget jahrelang der Pachtzins fürs Café Schwarzenberg bezahlt wurde. Doch die Zeiten haben sich geändert. So hat die Causa zu Recht ein Nachspiel: Die SPÖ beauftragte den Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung. Doch abgesehen von der wohl nicht legitimierten Vergabe, wenn KTM ein solches Infrastrukturprojekt realisiert: Warum soll es dafür keine Förderung geben? Wie viele private Burgen und Schlösser wurden mit üppiger Unterstützung der öffentlichen Hand saniert?

Und Design ist natürlich Teil der Kultur. Man denke nur an die Produkte von Alessi – zu bestaunen im Museum für angewandte Kunst (MAK).