Türkis-Grün-Neos: Ein Experiment mit Charme

Anspruchsvoll und für die ÖVP herausfordernd im Inhalt, aufwendig im Regierungsalltag, aber super fürs Image

Was für und was gegen Türkis-GrünNeos spricht:

Inhalt

Die ÖVP müsste von einer Partei, die zuletzt eine rechtskonservative Regierung geführt hat, zu einer werden, die linksliberale Inhalte vertritt. Schwierig, aber möglich: Parteichef Kurz müsste einige Zugeständnisse machen (etwa beim Asylund Sicherheitsthema), in den großen Themen finden sich aber durchaus Überschneidungen.

Für die Grünen steht eine ökosoziale Steuerreform an oberster Stelle – damit können auch ÖVP und Neos etwas anfangen. Die Neos legen den Fokus auf Bildung und Transparenz – zwei alte Lieblingsthemen der Grünen. Die ÖVP wirbt im Wahlkampf mit Entlastung, ebenso die „Unternehmerpartei“Neos. Und: Beide sind für eine leistungsorientierte Gesellschaft. Gröbere Dissonanzen dürfte es deshalb im Wirtschaftsund im Sozialbereich mit den Grünen geben. Wobei Vorarlbergs Landesregierung etwa bei der Mindestsicherung gezeigt hat, dass die Grünen durchaus Restriktionen nach Wunsch der ÖVP mittragen, ohne das Gesicht zu verlieren. Unterm Strich könnte die Lösung sein: jede der drei Parteien bekommt im Regierungsprogramm drei oder vier Leuchtturmprojekte, beim Rest braucht es viel Kulanz.

Sympathie

Bei den Grünen – vor allem in Wien, nicht im Westen – müsste wohl viel Überzeugungsarbeit geleistet werden, mit Kurz in eine Koalition zu gehen. Und der Regierungsalltag wäre wohl auch nicht einfach: Eine Dreierkoalition hat es in Österreich auf Bundesebene noch nie gegeben, sie wäre ein Experiment. Die kleinen Parteien haben keine Regierungserfahrung (nur in einzelnen

Ländern) – sie werden aber beweisen wollen, dass sie es besser können als die FPÖ. Das sollte das Neuwahlrisiko reduzieren. Grüne und Neos müssten als Juniorpartner zusammenhalten – es besteht die Gefahr einer tödlichen Umarmung durch die übergroßen Türkisen. Die beiden eint schon jetzt das Ziel, Türkis-Blau II zu verhindern.

Außenwirkung

Türkis-Grün-Neos passt zur Art von Sebastian Kurz, Politik zu machen. Es ist eine neue Erzählung: von einem Kanzler, der Neues wagt, der Vorreiter ist in Europa, der Reformen anpackt, sich des Klimaschutzes und der Transparenz annimmt.

Wahrscheinlichkeit Mittel bis hoch