Kulturkampf um Europas Werte
EU-Kommission. Heftige Debatte umneue Bezeichnung für das Migrationsressort
schon in die Nähe von „Rechtsextremismus“gerückt werden, ist eine vernünftige und – ungeachtet aller Kalmierungsversuche weiterhin dringend notwendige – Debatte über Migration und ihre Folgen kaum nochmöglich.
Was man Ursula von der Leyen indes vorwerfen kann, ist ihr Hang zur diffusen Unverbindlichkeit. Schon im Vorfeld ihrer Wahl durch das Europäische Parlament Mitte Juli hatte sie vielen Vieles versprochen. Das eher knappe Votum ließe sich auch dahingehend interpretieren, dass, wer es allen recht machen will, es eben vielen nicht recht macht. Wenn sie mit ihrem Team reüssieren will, wird jedenfallsmehr Mut und Klarheit notwendig sein, als sie bisher erkennen ließ.
Nötige Rückbesinnung
Die symbolisch durchaus sinnfällige Ressortzuschreibung muss also erst mit konkreten Inhalten gefüllt werden. Wenn von der Leyen die „legitimen Ängste vor den Folgen einer ungeregelten Migration“wirklich „lindern“will, wird sie sehr konkrete Maßnahmen zur Eindämmung ebendieser ungeregelten Migration auf den Tisch legen müssen.
Wer die „europäische Lebensart“schützen will bzw. das, „was Europa ausmacht“, wird aber auch nicht darum herumkommen, das spezifisch Europäische zu benennen und sich auf die geistig-kulturellen Wurzeln dieses Europas (rückzu)besinnen. Der Hinweis darauf, dass es keine festgeschriebene, unwandelbare europäische Identität gebe, ist richtig – jede Identität ist im Wandel begriffen, wie jede Grenze Grauzonen kennt. Das bedeutet aber keine völlige Austauschbarkeit und Beliebigkeit. Wer nicht den Mut hat zu sagen, wer und was er sein will und was nicht, gibt sich selbst auf. Das geht freilich weit über das Thema Migration hinaus, hat aber sehrwohl auch damit ganzwesentlich zu tun.