„Es muss doch möglich sein,
Als ÖVP-Klubobmannist ÖAAB-ChefAugust Wöginger der Spitzenkandidat der ÖVP inOÖbeiden NR-Wahlenam kommenden Sonntag.
August Wöginger.
KURIER: Sie sind Spitzenkandidat der ÖVP in Oberösterreich. Was wollen Sie für ihr Land heimbringen? August Wöginger: Wir haben ein 20-Punkte-Programm von der ÖVP Oberösterreich vorgestellt. Da finden sich unsere Inhalte. Ichdarfeinigewichtigeherausnehmen. Wir wollen die Steuerentlastung fortsetzen. Esistunseingroßes Anliegen, dass die Steuerzahler entlastet werden. Geringverdiener werden jetzt entlastet, inklusive der Pensionisten, und wir wollen auch in den beiden weiteren Reformteilen die untersten Tarifstufen senken.
Ist das ein typisch oberösterreichisches Anliegen?
Das würde ich sehr wohl sagen. Wir sind ein Flächenbundesland mit 1,4 Millionen Einwohner, wir sind das Industriebundesland Nummer eins, wirtschaftlich der Motor in Österreich. Daher ist dasschonganzwesentlich.
Welche Themen sind noch wichtig?
Wir wollen die Pflegefragen unbedingt einer guten Lösung zuführen. Da geht es zum Einen darum, die Pflege daheim und die pflegenden Angehörigen bestmöglich zu unterstützen. Eine Million Menschen in Österreich sind pflegende Angehörige. Dasisteinganzwesentlicher Beitrag für die Gesellschaft. Wir brauchen ausreichend Personal. Da muss man sich die Frage des Lückenschlusses in der Ausbildung zwischen 15- und 17-Jährigen stellen und dass wir über Implacementstiftungen genügend qualifizierte Fachkräfte in der Pflege haben.
Ein Knackpunkt ist die Frage der Finanzierung?
Für die längerfristige Finanzierung haben wir ein Pflegeversicherungsmodell in den Eckpunkten bereits vorgestellt und das wollen wir zur Umsetzung bringen.
Ihr SPÖ-Mitbewerber Alois Stöger kritisiert, dass die Pflege auf die Frauen in den Familien abgeschoben wird und sogar das unbezahlt?
Es werden in Oberösterreich 80 Prozent der Pflegegeldbezieher zu Hause betreut und gepflegt. Das ist den älteren Menschen ja so wichtig, dass sie solange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben können. DasistkeinAbwälzen, sondern es ist im Sinne der älteren Menschen und der Angehörigen. Wir haben bereits viel umgesetzt, etwa die Pensionsanrechnungszeiten. Hier müssen wirnochmehr tun. Wirhaben das Pflegegeld angehoben, eswird jährlich valorisiert. Sebastian Kurz hat nun den Pflegebonus mit1500EuroproJahrvorgestellt.
Das soll alles über die AUVA abgewickelt werden, wo ja die Beiträge gesenkt werden. Wie soll die Pflegeversicherung finanziert werden?
Zur Pflegeversicherung muss gesagt werden, dass wir auch den Bereich der Pflege als Säule in der Sozialversicherung sehen. Es mussmöglich sein, dass man in Würde alt werden kann.
Derzeit haben wir einen Mixsystem zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, wasdieFinanzierunganbelangt. Wirhaben ungefähr fünf MilliardenEuroimTopf, derBund zahlt knapp drei Milliarden, den Rest zahlen die Gemeinden und die Länder dazu. Das gehört zusammengeführt. Wir haben vorgeschlagen, es bei der AUVA zusammenführen, weil dieAUVAderTräger ist, der in den nächstenJahrenÜberschüsseerzielen wird, weil die Arbeitsunfälle zurückgehen.
Bei gekürztem Beitragssatz?
Wir haben ihn von 1,3 auf 1,2 Prozent gesenkt. Wenn wir ihn dort belassen, werden in den nächstenJahrendurchUmstrukturierungen, etwa nicht Nachbesetzungen bei Pensionierungen, AUVA-Mittel übrig bleiben. Die wollen wir verwenden. Natürlich mit einer Abgangsdeckung, so wie in der Pensionsversicherung. Der große Vorteil ist, dass wir alles beieinemSozialversicherungsträger beisammen haben.
Sie wurden bei der letzten Regierungsbildung als der OÖ-Repräsentant in Wien angepriesen. Was ist Ihnen für Ihr Land gelungen?
Massiv eingebracht habe ich mich bei Aufstockung und Finanzierung der Studienplätze an unserer Universität (JKU Linz, Anm. Red.). Ein zweiter Punkt betrifft die zusätzlichen Polizisten. Wir haben4000inAusbildunggeschickt. Ein Teil deckt Pensionierungen ab, aber es ist auch ein zusätzlicher Teil dabei. Bei der VerteilungdieserBeamtenliegen wir gut, müssen aber noch einmal nachsetzen. Stolz bin auf den Pflegeregress und gleichzeitige Rückerstattung der Ausfälle für die Länder durch den Bund. Die Rückerstattung für 2019 und 2020 haben wir im Nationalrat schon durchgebracht.
Sie haben drei Kinder, wenn sie in Wien studieren, kommen sie als Grüne zurück, wie Sie das zuletzt in einer Wahlkampfrede behauptet haben?