Wo es noch klare Verhältnisse gibt
Absolute Mehrheiten? Die gibt es in manchen Gemeinden tatsächlich noch. Wo sich die Parteien auf ihre Wähler verlassen können und wo die Zustimmung in der Bevölkerung nur langsam schwindet – eine Tour durch Österreich.
Franz Freisehner ist kein Mann großer Emotionen. Der Bürgermeister der Waldviertler Ortschaft BrandNagelberg sitzt beinahe stoisch in seinem Büro im Gemeindeamt, die Arme auf dem Tisch vor sich verschränkt, die Gesichtszüge um den kurz geschorenen Schnauzer starr. Durch das Fenster seines Amtszimmers blickt man auf die menschenleere Hauptstraße der 1.500-SeelenGemeinde. In den vergangenen Jahren hat hier die Landflucht beinhart zugeschlagen.
So wie Brand-Nagelberg geht es vielen Gemeinden im ländlichen Österreich. Die Besonderheit an diesem Ort entpuppt sich erst bei einem Blick auf das Wahlverhalten der Menschen hier. Denn die Gemeinde ist eine SPÖ-Hochburg im sonst schwarzen Niederösterreich. 42,5 Prozent haben bei der vergangenen Nationalratswahl die Roten gewählt. Der Grund: Brand-Nagelberg beherbergte über Jahrzehnte eine Glasfabrik, in der in besten Zeiten rund 1.000 Mitarbeiter beschäftigt waren. Die Arbeiter wurden aus den umliegenden Ortschaften angeworben und wählten sozialdemokratisch. So wuchs nicht nur der Ort, sondern auch der Stimmenanteil der SPÖ. „Doch seit der Betrieb vor 20 Jahren in Konkurs gegangen ist, geht auch das SPÖ-Ergebnis zurück“, sagt der 59-Jährige, im Hauptberuf Polizist. Grundsätzlich gehört man immer noch zu den Hochburgen der Roten, die Frage ist aber, wie lange noch.
Hört man sich in Brand-Nagelberg um, klingen die Stimmen der Bevölkerung alles andere als optimistisch. In einem der wenigen Geschäfte des Ortes verkauft Wolfgang Michtner Glaskunst. Trotz Schließung der Fabrik versucht man, das Image des Glaskunstdorfes zu bewahren. Michtner gehört zu den UrSPÖ-Wählern und will auch heute, am 29. September, rot wählen, betont aber, dass es „immer schwieriger“werde. Die Nähe zu den Wählern sei verloren gegangen. Mit Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner kann er wenig anfangen. „Der Doskozil wäre mir lieber gewesen.“
Die Kritik an der SPÖ kommt aber nicht nur aus der Bevölkerung, sondern auch vom Bürgermeister selbst. Da fallen Sätze wie „Die in der zweiten und dritten Reihe, die ständig kritisieren, gehören ausgetauscht“. Auch echte Begeisterung für Spitzenkandidatin Rendi-Wagner klingt anders: „Sie hat sich zumindest zur Verfügung gestellt.“
Die Stimmungslage in BrandNagelberg wirkt symptomatisch für den Zustand der SPÖ. „Rendi-Wagners Team fehlt offensichtlich der Draht zu den Landesorganisationen, die dann die Funktionäre mobilisieren“, erklärt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle.
Nur einer ist sich sicher, dass die Stärke der SPÖ in Brand-Nagelberg auch in Zukunft ungebrochen sein wird. Und das sagt ausgerechnet einer der drei ÖVP-Gemeinderäte im Ort. „Da müsste schon eine Bombe herunterfallen“, antwortet Walter Kugler auf die Frage, ob in Brand-Nagelberg jemals ein ÖVPBürgermeister regieren werde. Denn: Die Jungen mit Nebenwohnsitz in der Gemeinde würden aus Solidarität mit den Alten ebenfalls rot wählen. Mittlerweile sei er derart frustriert, dass er seinen Sitz im Gemeinderat an den Nagel hängen wird. „Ich bin froh, wenn ich da nicht mehr rein muss.“
Schwarze Idylle
Sechs Autostunden von BrandNagelberg entfernt liegt Hinterhornbach, ein beschaulicher Tiroler Ort, eingebettet in einem Seitental des Lechtals. Die beiden Gemeinden könnten kaum unterschiedlicher sein. Statt sanfter Hügel und Karpfenteiche prägen hier hohe Berge und saftige Almen die Landschaft. Und: Hinterhornbach ist mit seinen 93 Einwohnern die ÖVP-stärkste Gemeinde Österreichs. 83,3 Prozent wählten 2017 die Volkspartei.
Spricht man in Hinterhornbach von der ÖVP, dann geraten die Menschen ins Schwärmen. Wie etwa Isolde Ernst. Die 64-Jährige führt eine Pension und sitzt nebenbei als ÖVP-Mandatarin im – ausschließlich schwarzen – Gemeinderat. Ernst wählt die Volkspartei hauptsächlich wegen Landeshauptmann Günther Platter. Denn: „Er macht nicht nur leere Versprechungen.“Das Gleiche gelte für Sebastian Kurz. Ihm und der ÖVP insgesamt verleiht sie das Prädikat „super“. Diese Antwort erhält man hier durchgehend. Lediglich der Wirt im Landgasthof sieht es pragmatischer. Natürlich wolle auch er am 29. September die ÖVP wählen, allerdings mit folgender Begründung: „Die Hand, die einen füttert, beißt man nicht“, sagt Christoph Eisenecker. Denn: Als Kleinstgemeinde ist Hinterhornbach bei jeder Investition auf das Land angewiesen. Zudem leben die Menschen hier von Tourismus und Landwirtschaft, beides Bereiche, die von der ÖVP besetzt sind.
Martin Kärle ist Bürgermeister von Hinterhornbach und sitzt im Besprechungsraum im Gemeindeamt gleich hinter der Kirche. Der 58-jährige Jäger hat ein freundliches Gesicht. Die verblassten Tattoos auf seinem Unterarm versteckt er nicht. Von Kurz halte er „sehr viel“, deswegen sei für ihn auch klar: Die ÖVP muss bei den Nationalratswahlen die Absolute holen. Denn die FPÖ mache zu viel Wirbel, die Grünen würden nur schimpfen, und die SPÖ sei sowieso kein Thema. Lediglich die Neos haben hier den ein oder anderen Sympathisanten.
Franz Freisehner SPÖ-Bürgermeister
„Ob Rendi-Wagner die beste Spitzenkandidatin ist, weiß ich nicht. Sie hat sich zumindest zur Verfügung gestellt.“
Blaue Enttäuschung
Was in Hinterhornbach sehnlichster Wunsch ist, ist in Deutsch-Griffen eine unliebsame Vorstellung. „Das Schlechteste wäre, wenn die ÖVP im Herbst die Absolute schafft“, sagt Michael Reiner. In der FPÖ-Bastion im Kärntner Gurktal ist man sauer auf die ÖVP. Zuerst habe Sebastian Kurz das Asylthema an sich gerissen. Und dann – nach der Ibiza-Affäre – die Koalition mit der FPÖ aufgelöst und Neuwahlen
ausgerufen, um mehr Stimmen zu gewinnen. Deutsch-Griffen ist mit 53,8 Prozent die stärkste FPÖ-Gemeinde des Landes. Circa 900 Menschen leben hier.
Doch der Ärger von FPÖ-Bürgermeister Reiner, einem netten, jungen Mann mit großer Sportuhr und gegelten Haaren, bezieht sich nicht nur auf die Volkspartei. Selten hat man so deutliche Kritik aus den eigenen Reihen an Heinz-Christian Strache und seinen Aussagen im Ibiza-Video gehört. „Fassungslos“sei der 34-Jährige gewesen, als er das Video zum ersten Mal sah. „Da versucht man, im Kleinen gute Arbeit zu leisten, und dann kriegt man von oberster Ebene, wo eigentlich die größte moralische Instanz sitzen sollte, so ein Brett über den Kopf gezogen. Das ist brutal.“Für ihn sei klar: Der Rücktritt Straches müsse ein endgültiger sein.
So offen wie Michael Reiner ist hier sonst kaum jemand. Nur wenige wollen in Deutsch-Griffen über die FPÖ sprechen. Hinter vorgehaltener Hand aber weichen die Meinungen von jener des Bürgermeisters ab. Strache sei nun mal in eine „Falle“getappt. Und unter „Haberern“würde man halt so reden.
Die, die reden wollen, wählen nicht die FPÖ oder sind politikverdrossen. So wie eine ältere Dame, die gerade vor einem der Wirtshäuser beim Kaffee sitzt. Sie wolle gar nichts mehr von der Politik wissen und werde auch am 29. September nicht wählen gehen. „Die Politiker sind alles Lügner“, sagt sie.
Seit 1991 ist Deutsch-Griffen fest in blauer Hand. Das hat einerseits mit Jörg Haider zu tun, der der FPÖ hierzulande zum Höhenflug verhalf. Andererseits liegt es an dem traditionell schwachen bürgerlichen Lager in Kärnten. „Wegen des hohen Anteils an Protestanten hat die ÖVP hier weniger Potenzial“, meint Politwissenschafterin Stainer-Hämmerle.
Die Probleme hier sind keine anderen als im roten Brand-Nagelberg: Abwanderung, Überalterung, ein Mangel an Arbeitsplätze. Nur ist diese Entwicklung nicht so weit fortgeschritten. Das könnte auch an den Maßnahmen des Bürgermeisters – wie Jungfamilienförderungen und Fahrtkostenzuschüsse – liegen. „Wir müssen darauf schauen, dass wir nicht noch weniger werden.“
Grüne Hoffnung
Ortswechsel nach Wien-Neubau. Hier kauft man in Denns Biomarkt statt bei Nah&Frisch und fährt mit Longboard statt mit VW-Kombi. Auch ideologisch könnten die Unterschiede nicht größer sein. Denn der 7. Bezirk mit seinen rund 32.000 Einwohnern ist aufgrund des hohen Anteils an Akademikern und Künstlern eine Hochburg der Grünen. Nach einem Einbruch von minus 20,3 Prozentpunkten bei der vergangenen Nationalratswahl ist die Stimmung wieder weitgehend positiv. Das liegt hauptsächlich am dominierenden Wahlkampfthema, dem Klimawandel – einem grünen Kernanliegen. Beflügelt von der Bewegung Fridays for Future glaubt man nicht nur an ein Wiedererstarken der Öko-Partei, sondern wittert sogar zaghaft Regierungsluft. Konkret klingt das so: „Wir sollten uns einer schwarz-grünen Koalition nicht verschließen.“
Dieser Satz stammt von Markus Reiter, seit 2017 grüner Bezirksvorsteher. Gleichzeitig hält er fest, dass eine mögliche Koalition stark von den Angeboten – ob von ÖVP oder SPÖ – in puncto Klimapolitik abhängen würde. Reiter wirkt mehr wie ein Banker als ein Öko-Politiker. Er trägt Anzug und Hornbrille, in seinem großen weißen Büro stehen überdimensionale Flipcharts.
Die innerparteilichen Querelen, die zu dem desaströsen Ergebnis bei der Nationalratswahl 2017 geführt hatten, habe man mittlerweile überwunden. Die Grünen hätten aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Lediglich in Bezug auf das Image einer Verbotspartei gibt es keine Einsicht. „Das war eine Zuschreibung aus dem rechten Lager, die leider erfolgreich war“, sagt der 48-Jährige.
Der Optimismus in Wien-Neubau liegt sicher auch an Werner Kogler, für den es hier viel Lob gibt. Nicht nur vom Bezirksvorsteher, sondern etwa auch von Martina Brückl, Inhaberin eines SecondHand-Ladens. Kogler sei für sie ein „Hemdsärmeliger“, der sagt, was er sich denkt. Die Unternehmerin ist rot-grüne Wechselwählerin. Diesmal gehöre ihre Stimme aber ganz klar den Grünen. Zu groß sei der Schock gewesen, als diese aus dem Nationalrat flogen. Nicht so bei Brigitte Aigner. Die 57-Jährige mit buntem Kleid und Erde unter den Fingernägeln hat ein kleines Blumengeschäft. Spricht man sie auf die Grünen an, dann legt sich ihre Stirn in Falten. Aigner sei Anhängerin der „alten Grünen von Hainburg“gewesen. Heute aber würde sich die Partei nicht mehr ernsthaft für die Natur einsetzen. Auch von den anderen Parteien hält sie nicht viel. Deswegen werde sie am 29. September nicht wählen.
Die grüne Euphorie trübt auch Politologin Kathrin StainerHämmerle. Sie warnt, dass sich die Grünen nicht auf dem Thema Klimapolitik ausruhen dürfen. „Ereignisse wie Terroranschläge oder Flüchtlingsbewegungen können diese Priorität rasch wieder ändern.“
Und somit auch die Stimmung in den jeweiligen Hochburgen. Ob im roten Brand-Nagelberg, im blauen Deutsch-Griffen oder im grünen Wien-Neubau: Es wirkt nicht so, als ob sich die Parteien auf ihre Wähler hier felsenfest verlassen könnten. Lediglich in Hinterhornbach scheinen die schwarzen Parteianhänger nicht zu wanken. Das würde zwar bedeuten, dass die Wahlprognosen stimmen. Aber als fünftkleinste Gemeinde Österreichs ist Hinterhornbach auch am wenigsten repräsentativ.
„Die ÖVP verspricht nicht nur, sie hält auch. Und der Kurz ist sowieso super. Was der alles zustande gebracht hat.“
„Nach dem Ibiza-Video war ich fassungslos. Da versucht man im Kleinen gute Arbeit zu leisten – und dann das.“ Isolde Ernst ÖVP-Gemeinderätin Michael Reiner FPÖ-Bürgermeister
„Das Image der Verbotspartei war eine Zuschreibung aus dem rechten Lager, die leider erfolgreich war.“ Markus Reiter
Grüner Bezirksvorsteher