Warum es die ÖVP langsam angehen lässt
Koalitionsverhandlungen. Wankende Gegenüber und die Landtagswahlen spielen eine Rolle
Es gibt Schlimmeres, mag er sich gedacht haben, der Karl Nehammer. Zwei Tage nach dem Wahlsonntag stand der Generalsekretär der ÖVP wieder vor Journalisten, um in der Partei-Akademie bemerkenswerte Details einer für die ÖVP mehr als bemerkenswerten Wahl zu referieren.
Die Präsentation enthielt jede Menge Prozent-Balken, und alle waren sie am Aufsteigen: Von 15,2 Prozent (Wahl 2013) auf 34,9 in Kärnten; von 20,9 auf 39 in der Steiermark; und von 26,7 auf 46,4 in Salzburg. Insbesondere die 39 Prozent aus der Steiermark sind von Interesse, aber dazu später mehr.
Zunächst zurück zum Nehammer-Auftritt. Dieser war einer Veranstaltung geschuldet, die zuvor im Nebengebäude zu Ende gegangen war.
Parteichef Sebastian Kurz hatte mit den Partei-Granden beraten, wie es denn weitergehen soll. Formal ist der Ablauf einfach: Heute, Mittwoch, trifft Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Wahlsieger Sebastian Kurz. Hat das Staatsoberhaupt mit allen Parteichefs gesprochen, wird er Kurz den Regierungsauftrag erteilen. Und nächste Woche kann es dann losgehen mit den Sondierungsgesprächen – fein säuberlich nach Stimmenstärke gereiht, also: Beginnend mit der SPÖ, dann mit der FPÖ und erst im Anschluss mit den Grünen.
Auf Zeit spielen
Die ÖVP tut diesmal gut daran, sich bei allen Schritten möglichst Zeit zu lassen.
Grund Nummer 1 sind die potenziellen Partner.
Denn wenn Generalsekretär Nehammer sagt, man müsse abwarten, wer in den anderen Parteien die handelnden Personen sind, so ist das nicht nur auf die Krisengebeutelte FPÖ gemünzt.
„Mein Bauchgefühl sagt mir, dass Pamela RendiWagner in einer Woche nicht mehr Bundesparteichefin der SPÖ ist“, sagt Wolfgang Hattmannsdorfer, Landesgeschäftsführer der Volkspartei in Oberösterreich. Und er ist nicht der Einzige in der ÖVP.
Dass es die Volkspartei langsam angehen darf, ist auch den anstehenden Landtagswahlen geschuldet. Bereits Ende November wird in der Steiermark gewählt, und an dieser Stelle kommen die eingangs erwähnten Zahlen zum Tragen: Für das Ergebnis der grün-weißen ÖVP um Hermann Schützenhöfer wäre es wohl eher hinderlich, würde die Bundespartei kurz vor diesem Termin vor dem Abschluss der ersten türkisgrünen Regierung auf Bundesebene
stehen. Der Grund: eine solche Koalition verschreckt all jene FPÖ-Fans, die in der Steiermark diesmal zur ÖVP wechseln könnten.
Die Ergebnisse, die Kurz bei der Nationalratswahl geschafft hat, sind gleichermaßen Freude wie Hypothek. Denn während Kurz etwa in
der Steiermark satte 39 Prozent geschafft hat, hält die Landes-ÖVP in Umfragen „nur“bei 33. Und das wiederum bedeutet, dass das einst eherne Gesetz wackelt, wonach ein Landeshauptmann immer mehr Zuspruch und Stimmen bekommt als sein Bundesparteiobmann.