Rückenwind für Schwarz-Grün
Markus Wallner (ÖVP; li.) und Johannes Rauch (Grüne) legten als Regierungspartner fast gleich stark zu. Das Ländle könnte so nun zum Vorbild für den Bund werden.
Euphorie schaut anders aus. Als in der VP-Zentrale in Bregenz Kandidaten und Funktionäre die Ergebnisse der ersten Hochrechnung mitverfolgen, bleibt es still.
Die Rückeroberung der absoluten VP-Mandatsmehrheit, vor der alle Mitbewerber gewarnt hatten, bleibt in weiter Ferne. Die Hoffnung der Volkspartei, in großem Stil von der abstürzenden FPÖ zu profitieren, erfüllte sich für die Partei von Landeshauptmann Wallner nicht.
Der hatte allerdings nur „40 Prozent plus“als Wahlziel ausgegeben. „Ich bin sehr zufrieden“, urteilte Wallner dann über den moderaten Zugewinn (43,6 Prozent mit einem Plus von 1,8 Prozentpunkten), der einen weiteren Landtagssitz bringt.
Grüne legen erneut zu
Die Grünen hätten ihren Wahlerfolg beinahe verschlafen. Bei der ersten Hochrechnung um 14 Uhr war das Klubbüro im Landhaus noch fast komplett verwaist, nur einige Mitarbeiterinnen hielten die Stellung. Viele Kandidaten zählten da in ihren Heimatgemeinden noch Stimmen aus, hieß es.
Im Laufe des Nachmittags füllten sich dann die Klubräumlichkeiten, bei der Hochrechnung um 15 Uhr brandete erstmals lauter Jubel auf. Wie die ÖVP haben auch die Grünen ein Mandat dazugewonnen. Damit konnten sie ihr Rekordergebnis aus dem Jahr 2014 noch einmal toppen und sicherten sich erstmals Platz zwei. „Das ist schon eine große Genugtuung. Dass wir als Juniorpartner in der Regierung dazugewinnen, ist nicht selbstverständlich“, sagte GrünenChef Johannes Rauch. „Die Wähler haben uns den Auftrag erteilt, die Koalition fortzusetzen“, meinte Katharina Wiesflecker, die grüne Nummer zwei.
Schwarz-Grün II?
Erste Signale in diese Richtung gab es bereits am Wahltag. „Ein Stück weit ist es ein Auftrag, weil die Volkspartei und die Grünen zulegen konnten. Wir gehen beide
gestärkt aus den Wahlen heraus“, sagte Landeshauptmann Wallner. VP-Klubobmann Roland Frühstück sah es ähnlich: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass es der Anstand gebietet, zuerst mit dem bestehenden Partner Gespräche zu führen. Wenn die g’hörig sind, spricht nichts dagegen, so weiterzumachen.“Wallner geht davon aus, dass am Donnerstag konkrete Gespräche aufgenommen werden, die laut Fahrplan am 4. November abgeschlossen sein sollen.
Zufriedene Neos
Neben der schwarz-grünen Koalition zählten auch die Neos mit 8,5 Prozent (+1,6) zu den Gewinnern des Wahlabends. „Wir sind sehr zufrieden. Wir haben das stärkste Ergebnis für Neos bei Landtagswahlen erzielt. Und es ist ein großer Unterschied, wenn man Klubstatus hat“, sagte Sabine Scheffknecht.
Den haben die Neos mit einem dritten Mandat erobert. Die Freude bei den Anhängern über diesen Erfolg ist groß. Vor der Wahl hatte sich die Partei als möglicher Regierungspartner für die VP angeboten. Scheffknecht hat jedoch wenig Hoffnung, dass es dazu kommt: „Für uns war schon vor der Wahl klar, dass Schwarz-Grün weitergeht. Jetzt sieht es noch mehr danach aus.“Für diese Koalitionsvariante spricht auch, dass sie die stabilste Mehrheit hat. ÖVP und Grüne kommen gemeinsam auf 24 der 36 Landtagsmandate. Mit den Neos gäbe es nur einen Überhang von zwei Mandaten.
In die Regierung würde auch die SPÖ gerne, die mit Martin Staudinger als Spitzenkandidat nach 15 Jahren mit 9,5 Prozent (+0,7) erstmals wieder ein Plus geschafft hat. Großer Jubel kam bei den Roten zunächst aber nicht auf. Bei der ersten Prognose gab es lange Gesichter, enttäuscht setzte zaghafter Applaus ein. Als dann im Laufe das Nachmittags ein zusätzliches Mandat dazukam, hellte sich die Stimmung aber deutlich auf.
SPÖ schafft Trendwende
„Nach 15 Jahren wieder ein Plus zu schaffen, ist eine Trendwende. Vor allem, wenn die Rahmensituation der SPÖ in Österreich eher nach unten drückt“, sagte Staudinger. Er hegt noch ein wenig Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung.
„Die Wahrscheinlichkeit für Schwarz-Grün ist größer, aber Chancen haben wir schon“, erklärte er und verwies auf Konfliktthemen bei Schwarz-Grün, etwa im Bereich einer umstrittenen Autobahnanbindung von Vorarlberg in die Schweiz.
Massiver Absturz der FPÖ
Insgesamt fielen die Bewegungen im Vergleich zu den Landtagswahlen 2014 moderat aus. Mit einer Ausnahme: Während sich vier Landtagsparteien über Zugewinne freuen konnten, stürzte die FPÖ im Sog von Ibiza- und Spesenskandal auf Bundesebene mit minus 9,5 Punkten auf 14 Prozent massiv ab. Den Grund sieht FPÖ-Chef Christof Bitschi „zu 100 Prozent“der Bundespolitik geschuldet. Zwei Wochen seien zu kurz gewesen, „um den Wahnsinnigkeiten, die über uns hereingebrochen sind“, etwas entgegenzusetzen.