Wieder nichts: Brexit-Ringen

Großbritannien. Als Tag der Entscheidung war die Parlamentssitzung am Samstag mit Spannung erwartet worden. Doch mit einer neuerlichen Volte kam es wieder zu keiner Abstimmung über den EU-Austritt. Fortsetzung folgt – kommende Woche.

Die Medien sprachen vom „Super-Saturday“– nicht nur deswegen, weil das britische Parlament in London erstmals nach 37 Jahren, seit dem Falklandkrieg, an einem Samstag zusammentraf. Viel wichtiger: Bei der als historisch eingestuften Sitzung sollte es um die Zukunft des Landes gehen. „Deal“, nämlich den, den Premierminister Boris Johnson diese Woche mit den EU-Granden ausgehandelt hatte, oder ein „No“zu diesem Pakt, der den geordneten Austritt des Königreiches aus der Europäischen Union ermöglichen soll.

Doch wieder einmal kam es in dieser unendlichen Geschichte anders als erwartet. Der Grund heißt Oliver Letwin. Der konservative Abgeordnete hatte einen Änderungsantrag eingebracht, wonach die Entscheidung über Boris Johnsons Abkommen solange verschoben wird, bis das entsprechende Ratifizierungsgesetz unter Dach und Fach ist. Und – der Vorstoß erhielt eine Mehrheit.

Johnson eingeknickt?

Hintergrund der Initiative war die Befürchtung, dass bei einem Ja zu dem Deal das Ratifizierungsgesetz entweder nicht mehr rechtzeitig bis zum geplanten Austrittsdatum 31. Oktober durchzubringen sein könnte und damit ein harter Brexit drohe. Oder dass die Regierung die Abgeordneten eben mit dem drohenden Horrorszenario quasi dazu zwingen könnte, unzumutbare Detail-Bestimmungen zu akzeptieren.

Nun müsste der Premier nach Brüssel pilgern, um eine Fristverlängerung zu erwirken – so sieht es ein Gesetz vor, sollte bis Samstagmitternacht kein Ja zu einem Deal zu erzielen sein. Tatsächlich dürfte ersten

Premier Boris Johnson muss weiter um seinen Brexit-Deal kämpfen

Informationen zufolge Johnson bereits weit vor Mitternacht schriftlich um eine Verlängerung der Frist seitens der EU gebeten haben. EURatspräsident Donald Tusk bestätigte via Twitter, dass noch am Samstag ein Brief zur Brexit-Fristverlängerung an die EU abgeschickt wurde. Allerdings soll Johnson das Schreiben laut der britischen BBC nicht unterschreiben haben, was dessen Gültigkeit infrage stelle. Stattdessen habe der Premier einen zweiten Brief beigefügt, in dem er erklärte, eine Verlängerung für einen Fehler zu halten, so die BBC.

Vor der Abstimmung im britischen Unterhaus hatte sich Johnson voll ins Zeug gelegt. Er sprach von einem „großartigen Deal“, die Abgeordneten hätten heute die „historische Gelegenheit“, mit einem Ja die