Ein Mann für Türkis-Grün
Regierungsbildung. Warum Thomas Starlinger Chancen hat, Verteidigungsminister zu bleiben
Als Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein kürzlich am Heldenplatz eine Ehrenformation des Bundesheeres abschritt, da fanden sich zwei Männer an ihrer Seite, bei denen es durchaus plausibel erscheint, dass sie im Herbst 2020 wieder dabei sind, wenn der Nationalfeiertag gefeiert wird – und zwar auch dann, wenn Brigitte Bierlein längst nicht mehr Regierungschefin ist.
Bei dem einen, Alexander Van der Bellen, ist das nicht weiter überraschend – Van der Bellen ist gewählter Oberbefehlshaber des Bundesheeres, er bleibt das zumindest bis 2022.
Bei dem anderen, Verteidigungsminister Thomas Starlinger, wäre es freilich eine mittlere Sensation, würde er nicht gemeinsam mit Bierlein abdanken. Tatsächlich aber haben sich in den vergangenen Wochen die Chancen sogar verbessert, dass der gebürtige Gmundner im Amt verbleibt.
Glücksfall
Der 56-Jährige gilt vielen in der Expertenregierung als Glücksfall. Und das hat – auch – mit den Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen zu tun.
Starlingers offenkundigster Vorzug lautet: Er ist vom Fach und redet Klartext. „Der Minister sagt jetzt einfach ganz offen, was die Führungskräfte im Heer seit einem Jahrzehnt predigen. Dadurch agiert er zu 100 Prozent authentisch“, sagt ein Offizier im Generalsrang, der nicht namentlich genannt werden will.
Tatsächlich hat der mit jeder Menge Auslandserfahrung ausgestattete Generalstäbler Starlinger (Syrien, Zypern, Tadschikistan, dazu zwei Jahre Brüssel und Brigadekommandant im Kosovo) einen wesentlichen Vorteil: Weil er mittlerweile rhetorisch offensiv agiert und nichts davon hält, den jämmerlichen Zustand der Streitkräfte schönzureden, weiß er die Truppe hinter sich.
Rückhalt bei Offizieren
„99,5 Prozent seiner Positionen decken sich mit den Ideen und Vorschlägen, für die auch wir eintreten“, sagt Erich Cibulka, Präsident der Offiziersgesellschaft.
Die Forderung, wonach das Bundesheer rund ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Jahresbudget bekommen sollte, gehört dazu. Dass es sinnvoller und günstiger wäre, den Wehrdienst von derzeit sechs wieder auf acht Monate zu verlängern, ebenfalls.
Für Cibulka und seine Kameraden gibt es „rein gar nichts“, was man inhaltlich an Thomas Starlinger kritisieren müsste.
Doch das allein ist es nicht. „Starlinger“, sagt Cibulka, „hat zudem den Vorteil, dass er auf niemanden groß Rücksicht nehmen muss.“Damit ist vor allem gemeint, dass de facto noch jeder Verteidigungsminister auf die Wünsche jener Landespartei Rücksicht nehmen musste oder durfte, die ihn ins Ministerium gehievt hat.
Unabhängig von Parteilaunen
Beim gegenwärtigen Verteidigungsminister gibt es das nicht. Er ist nicht abhängig von den Wünschen oder Launen einzelner Landespolitiker oder ganzer Parteien.
Doch im Unterschied zu anderen Quereinsteigern, denen dadurch fehlt, was man gerne als „politische Rückendeckung“umschreibt, hat Starlinger einen wesentlichen Vorteil, oder genauer: er hat einen einflussreichen Verbündeten, der ihm in zweierlei Hinsicht hilft, nämlich den bereits erwähnten Alexander Van der Bellen.
Vor Starlingers Wechsel an die Spitze des Verteidigungsministeriums war dieser nämlich Van der Bellens Adjutant, also militärischer Berater. Der Bundespräsident vertraut seinem früheren Mitarbeiter nicht nur, er hat ihm zudem ein Rückkehrrecht auf seinen alten Job in der Hof burg eingeräumt.
Nicht verbiegen
Im kleinen Kreis erzählt Starlinger deshalb gerne, dass er völlig frei agiere: „Weil ich kann jederzeit in einen super Job zurück, ich muss mich für niemanden verbiegen.“
Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten. Gerade wenn es darum geht, mehr Budget fürs Militär zu fordern, könnte Starlingers fehlende Verankerung in einer Partei auch negativ schlagend werden. „Auch der Vorgänger im Ministeramt, Mario Kunasek, war schon mit ähnlichen Anliegen und Forderungen im Ministerrat. Er konnte sich dort offenbar nicht durchsetzen“, sagt Erich Cibulka – und das, obwohl Kunasek Spitzenkandidat einer wichtigen FPÖ-Landespartei war.
Ob das Bundesheer in Zukunft finanziell besser ausgestattet wird, hängt sowieso von der Gesamtregierung, sprich vom Bundeskanzler ab. Sebastian Kurz – und in seinem Windschatten das Finanzministerium – standen bisher bei Investitionen ins Heer auf der Bremse.
Druck von Van der Bellen
Auch der Bundespräsident kann im Zuge der Regierungsbildung Druck für eine bessere Ausstattung des Heeres ausüben – und gedenkt es seinen bisherigen Ankündigungen entsprechend auch zu tun.
Was die politisch heikle Frage von Abfangjägern betrifft, so dürfte den Grünen das Anschaffen eines neuen Modells erspart bleiben. Die Weichen sind für ein kostengünstiges Nachrüsten der bereits vorhandenen Eurofighter gestellt.
Die personelle Besetzung des Verteidigungsministeriums ist auch im Zusammenhang mit den anderen, der Sicherheitspolitik zuzurechnenden Ministerien zu sehen. Innenund Verteidigungsministerium sind in der Geschichte der Zweiten Republik aus gutem Grund tunlichst von zwei unterschiedlichen Parteien besetzt worden – dass sie unter Türkis-Blau beide an die FPÖ gegangen sind, hat sich als Fehler erwiesen.
Grünen fehlt Pilz-Ersatz
Sollte Türkis-Grün zustande kommen, wird die ÖVP auf keinen Fall auf das Innenministerium verzichten. Grünen-Chef Werner Kogler hat das schon akzeptiert. In einem KURIER-Interview schränkte er lediglich ein, dass es gut wäre, wenn „nicht wieder jemand vom niederösterreichischen ÖAAB“in der Herrengasse einziehe. Sebastian Kurz wird nachgesagt, dass er die Salzburger Juristin Karoline Edtstadler als Innenministerin im Auge habe.
Die Grünen haben für das Verteidigungsressort keinen profilierten Kandidaten. Jahrzehntelang war der gesamte Sicherheitsbereich Peter Pilz vorbehalten, die Grünen müssen erst einen Ersatz für ihn aufbauen – oder sie könnten eben auf den „Beamten“-Verteidigungsminister und Adjutanten des Bundespräsidenten, Thomas Starlinger, zurückgreifen …