Die „Smoke-Abstimmung“will das Volk entscheiden lassen
Volksbegehren. Die Wogen gehen in Sachen Rauchverbot derzeit hoch. Gegner und Befürworter haben seit der Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes mit 1. November wieder Stoff, um neue Diskussionen zu beginnen. Eine Initiative will aber nun beide Seiten zu Wort kommen lassen.
Unter smoke-abstimmung.at laufen derzeit zwei Volksbegehren. Eines für und eines gegen das absolute Rauchverbot in der Gastronomie. Auf KURIER-Anfrage heißt es von den Initiatoren, dass man bewusst überparteilich die Bevölkerung über das Gesetz entscheiden lassen wolle. Um eine Beeinflussung zu vermeiden, bleibt vorerst geheim, welche Liste zurzeit mehr Stimmen hat. Bisher hätten aber bereits zirka 35.000 Österreicher für eine Seite unterschreiben, heißt es seitens der Initiatoren.
Die Abstimmung läuft bis Ende des Monats online. Später soll die Abstimmung bei Gemeinde- und Bezirksämtern möglich sein. Erreichen die Volksbegehren 100.000 Stimmen, müsste sich das Parlament mit dem Thema beschäftigen.
Bis dahin wollen Wirte und Raucher noch auf anderen Wegen mobilisieren: Am Samstag, den 23. November, ist eine große Demonstration vor dem Parlament in Wien geplant. Gastronomen aus ganz Österreich haben angekündigt, sich dem Protest anzuschließen.