Kurz-Effekt in der Steiermark

➜ Triumph für LH Schützenhöfer ➜ Grüne erstmals zweistellig ➜ Rot und Blau stürzen ab ➜ Plus für KPÖ und Neos

„Ein unglaubliches Ergebnis, das Rückenwind für die ÖVP in ganz Österreich bringen wird.“Sebastian Kurz ÖVP-Bundesparteiobmann „Die Ausgangslage war schwierig. Das ist ein schmerzliches Ergebnis für die SPÖ Steiermark.“Pamela Rendi-Wagner SPÖ-Vorsitzende „Die Nachwirkungen des Ibiza-Skandals haben leider auch die Steiermark getroffen.“Norbert Hofer FPÖ-Bundesparteiobmann

Die Frage zählt zum fixen Repertoire nach jeder Landtagswahl: War das jetzt „nur“eine regionale Wahl, oder lässt sich daraus auch bundespolitisch etwas ableiten – und, wenn ja, was?

Und ebenso kennt man die Antworten der Politiker: Je nach Abschneiden wird entweder darauf verwiesen, dass diese Wahl aber schon gar nichts mit dem Bund zu tun habe oder aber eben doch auch dem erfolgreichen Kurs der eigenen Partei in Parlament und Regierung zu verdanken sei.

Diesmal war es ein bisschen anders: Zum einen, weil es eben zur Zeit keine auf parDer lamentarische Mehrheiten gestützte Bundesregierung gibt. Dafür aber verhandeln zwei Parteien, ÖVP und Grüne, gerade sehr intensiv an der Bildung einer solchen. Und diese Annäherung hat den beiden Parteien jedenfalls einstweilen nicht geschadet: Wie schon bei der Nationalratswahl Ende September konnten auch bei den gestrigen Landtagswahlen in der Steiermark diese beiden Parteien deutlich zulegen, während SPÖ und FPÖ massiv verloren.

Zum anderen aber konnten auch die Verlierer das schlechte Abschneiden diesmal nicht einfach als bloß regionales Phänomen abtun. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach davon, dass die Wähler nicht mehr wüssten, „wofür die Partei steht“. Er attestierte allerdings Parteichefin Pamela Rendi-Wagner auch, „viele der Probleme, die sie von ihrem Vorgänger (Christian

Kern; Anm.) übernommen“hat, bereits mit Energie und Tatkraft angegangen zu sein. Ein Fehler der Landes-SP sei es freilich auch gewesen, 2015 der zweitplatzierten ÖVP den Landeshauptmannsessel überlassen zu haben, meinte Deutsch.

zweite Verlierer gab sich gar zuversichtlich, schon bald wieder den Trend umkehren zu können. FPÖ-Generalsekretär und EU-Mandatar Harald Vilimsky meinte, die Zugewinne der ÖVP seien vor allem Leihstimmen, welche die Partei mit Themen und Kurs der Freiheitlichen gewonnen habe; diese Stimmen würden ehebaldigst wieder zur FPÖ zurückwandern, sobald die Wähler realisiert hätten, dass die ÖVP die versprochene „Mitte-RechtsPolitik“mit den Grünen nicht umsetzen werde können. Genüsslich zählte Vilimsky auf, wo die ÖVP seiner Ansicht nach im Begriff sei umzufallen – nicht nur auf Bundes-, auch auf europäischer Ebene.

VP und Grüne ringen weiter

Umgekehrt wollten sich die Vertreter von ÖVP und Grünen trotz des neuerlichen Wahlerfolgs nicht hinreißen lassen, klar von einem Rückenwind für die Regierungsverhandlungen

in Wien zu sprechen. Einmal mehr betonten auch am Sonntag wieder sowohl VP-Generalsekretär Karl Nehammer wie auch sein Pendant bei den Grünen, Thimo Fiesel, dass nichts fix sei, man hart um eine „stabile Regierung“ringe, und dies aufgrund der großen weltanschaulichen Differenzen alles andere als einfach sei.

In Richtung Vilimsky versicherte Nehammer, dass die ÖVP an ihren Inhalten, für die sie gewählt worden sei, unvermindert festhalte. Vieles – auch auf EU-Ebene – werde erst verhandelt.

In einem Punkt dürften sich jedenfalls SPÖ und FPÖ ziemlich einig sein: dass sie die „türkis-grüne Geschichte“für „längst eingetütet“(Vilimsky) halten. Oder, wie es Christian Deutsch ausdrückte: Es werde „spannend“zu beobachten sein, wie sich die Grünen einer „Mitte-RechtsPolitik in der konkreten Ausformung unterziehen“.