Kurz zimmert sich neue Bühne
Sebastian Kurz ändert seine Rolle. Statt „Foyer“wird es eigene Auftrittsformate geben
Das Pressefoyer nach dem Ministerrat ist das Hochamt der Innenpolitik. Geldverteilung, Postenbesetzungen, Gesetzesvorlagen – so gut wie alles geht durch den Ministerrat, und im anschließenden Pressefoyer wird der Öffentlichkeit darüber berichtet. Erfunden hat diese Kanzlerbühne Bruno Kreisky. Er stand damals einer Alleinregierung vor. Später während der SPÖ-ÖVP-Koalitionen achteten die roten Kanzler Franz Vranitzky und Viktor Klima eifersüchtig darauf, ihre schwarzen Vizekanzler nicht ins „Foyer“hinein zu lassen, dieses sollte die Kanzlerbühne bleiben. Erst Wolfgang Schüssel teilte das Scheinwerferlicht mit Susanne Riess-Passer. Seither treten Kanzler und Vizekanzler im Duett auf.
Nun wird Sebastian Kurz eine neue Markierung setzen. Er will das Ministerratsfoyer den Regierungskoordinatoren Gernot Blümel und Werner Kogler überlassen. Beim ersten türkis-grünen Ministerrat vor einer Woche war das bereits der Fall.
Zwischendurch werden Fachminister ihre Projekte im Foyer präsentieren. So wird heute beim zweiten türkis-grünen Ministerrat Sozialminister Rudolf Anschober den Schulversuch „Oberstufe für Pflegeberufe mit Matura“erläutern und Innenminister Karl Nehammer Personalschwerpunkte bei der Polizei.
Nur noch „fallweise“, heißt es, will der Kanzler selbst im Foyer auftreten. Für Kurz werden stattdessen eigene Kanzlerbühnen geschaffen, die er nur ausnahmsweise mit seinem Vizekanzler teilen wird.
· Es werden für Kurz gerade neue mediale Auftrittsformate entwickelt, eine Mischung aus On-Recordsund Hintergrundgesprächen in unterschiedlichen Medienforen.
· Kurz will mehr Bevölkerungskontakte pflegen. Damit hat er bereits begonnen: Am Montag war er im Pflegeheim, am Dienstag auf einer Polizeistation.
· Kurz will künftig mehr Zeit für Expertengespräche haben.
· Und der Kanzler wird sich intensiv der Außen- und EU-Politik widmen. Das hat er zwar bisher auch schon getan, aber nun ist er erstmals von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit einer Mission betraut worden: Kurz soll die Kluft zwischen West und Ost in Europa überwinden helfen.
Die Nicht-Teilnahme am Foyer hat für Kurz den angenehmen Nebeneffekt, nicht in türkis-grüne Konflikte hineingezogen zu werden. Streiten hat noch jedem Politiker geschadet. Kurz entschwebt nun um eine Stufe über heimische und europäische Konfliktzonen hinaus.
Er schafft sich die Rolle Kanzler-Präsidenten. eines