In NÖ-Gemeinden legt die ÖVP weiter zu
Erdrutsch in Wr. Neustadt, Amstetten, Gmünd
Niederösterreich. Bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich konnte die ÖVP ihre Vormachtstellung ausbauen. In 567 Gemeinden wurde gewählt, die ÖVP gewann dabei 307 Mandate dazu und konnte – wie schon bei den letzten Wahlen – weitere SPÖ-Hochburgen erobern. Spektakulär fielen die Erfolge in Amstetten, Gmünd und Wiener
Neustadt aus. In der zweitgrößten Stadt des Landes konnte ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger sein Ziel erreichen, die SPÖ erstmals von Platz eins zu verdrängen. Die Verlierer des Tages waren Rot und Blau, die zusammen landesweit mehr als 500 Mandate abgeben mussten. Zugewinne gab es für Grüne und Neos und Listen.
„Dass wir verlieren, war für uns klar. Aber dass es so schlimm wird, habe ich mir nicht träumen lassen“, war die Wiener Neustädter rote Spitzenkandidatin Margarete Sitz am Sonntagabend am Boden zerstört. Von sich aus brachte sie sofort auch eine Personaldebatte ins Rollen. „Wir werden am Montag über alles sprechen müssen.“
Auf der anderen Seite ließ die ÖVP ihren Bürgermeister Klaus Schneeberger hoch leben, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gratulierten: Nachdem die SPÖ in der Zweiten Republik bis zur Wahl 2015 in der größten Stadt Niederösterreichs immer die absolute Mehrheit erreicht hatte, hat sie nun erstmals den ersten Platz an die ÖVP verloren.
In 567 Gemeinden Niederösterreichs wurden am Sonntag neue Gemeinderäte gewählt. 1.459.044 Wahlberechtigte entschieden über 11.640 Mandate in den Gemeinderäten.
Es gab zahlreiche Zugewinne für die ÖVP, etwa in der zweitgrößten Stadt des Landes, Wiener Neustadt. Für die SPÖ setzte es herbe Niederlagen, etwa in Amstetten und Gmünd, und nur wenige Lichtblicke wie in Traiskirchen oder Schwechat. Die Grünen erzielten in einzelnen Gemeinden Zugewinne.
In Wiener Neustadt erreichte die ÖVP 19 Mandate, das ist ein Plus von fünf im Vergleich zu 2015. Die SPÖ (26,2 Prozent, minus 14,1 Prozentpunkte) kam auf elf Sitze im Gemeinderat, die FPÖ gewann am Sonntag ein Mandat hinzu und hält nun bei sechs Sitzen (14,1 Prozent, plus 2,4 Prozentpunkte). Die Grünen verdoppelten ihre Mandatszahl – 9,9 Prozent (plus 4,8 Prozentpunkte) ergeben vier Mandate.
„Ich war zuversichtlich, aber dieses Ergebnis hat mit überwältigt“, sagte ÖVP-Bürgermeister
Klaus Schneeberger, der nur um zwei Mandate die Absolute versäumte. Er will den Weg einer bunten Stadtregierung fortsetzen. Neben der FPÖ und den Grünen lädt er dazu auch die SPÖ ein. Den Vorzug haben aber die Freiheitlichen rund um den designierten FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. „Mit ihnen hat die Zusammenarbeit fünf Jahre lang hervorragend funktioniert“, so Schneeberger. „Unfassbar was euch hier in Wiener Neustadt gelungen ist“, sagte Kanzler Sebastian Kurz .
Ein politisches Erdbeben brachten die Gemeinderatswahlen auch in Amstetten im Mostviertel mit sich. Seit den 1960er-Jahren waren hier die Sozialdemokraten am Ruder, doch seit Sonntag ist alles anders. Die ÖVP hat um 18,38 Prozent zugelegt und ihre Mandatszahl von zehn auf 19 fast verdoppelt. Die SPÖ, die schon 2015 die Absolute verspielt hatte, verlor dagegen 9,25 Prozent und erreichte mit 37,20 Prozent nur mehr 16 statt bisher 20 Mandate.
Das Ergebnis sorgte auch in St. Pölten für Jubel. „Die Amstettner haben heute ein klares Zeichen für einen neuen Bürgermeister gesetzt“, sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
Einen historischen Sieg konnte die Volkspartei auch in Gmünd im Waldviertel einfahren. In der ehemaligen SPÖ-Hochburg erreichte ÖVP-Bürgermeisterin Helga Rosenmayer mit 59 Prozent und einem Plus von fünf Mandaten erstmals die absolute Mehrheit. „Ich bin überwältigt und unheimlich dankbar“, sagte Rosenmayer. Die SPÖ verlor 15 Prozent und liegt nun bei 30,7 Prozent.
Vom Bundestrend konnten übrigens auch die Grünen in Niederösterreich profitieren. „In mehr als 100 Gemeinden sind die Grünen in den Gemeinderat eingezogen. Damit erreichen wir zwei Drittel der Bevölkerung“, sagt Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan. In Baden, wo Landessprecherin Helga Krismer Vizebürgermeisterin ist, sind die Grünen mit 19,01 Prozent nun die zweitstärkste Partei.
Die erste Gemeinderatswahl nach Karl Schlögl hat der SPÖ am Sonntag in Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) ein kräftiges Minus beschert. Die Bürgermeisterpartei büßte 22,03 Prozentpunkte und damit auch ihre absolute Mehrheit ein. 43,51 Prozent bedeuten acht Sitze weniger im Rathaus. Es ist eine herbe Pleite für Karl Schlögls Nachfolger Stefan Steinbichler.
Es gab aber auch Lichtblicke für die SPÖ: In Schwechat (Bezirk Bruck an der Leitha) bekam die SPÖ 48,99 Prozent der Stimmen. Damit holte Bürgermeisterin Karin Baier die absolute Mehrheit in Mandaten zurück. Bei der Wahl 2015 waren die Sozialdemokraten auf 34,92 Prozent abgestürzt. In Traiskirchen (Bezirk Baden) konnte die SPÖ mit Bürgermeister Andreas Babler ihre absolute Mehrheit klar verteidigen. Man hält mit 71,53 Prozent 28 von 37 Mandaten.