Ein Triumph, der die SPÖ verändern könnte
Sozialdemokratie. Der Druck auf die Parteichefin wird wieder steigen – nicht als Person, aber was den inhaltlichen Kurs angeht
Eigentlich konnte Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Chefin nichts Besseres passieren. Eine Landespartei schafft den Sprung zur 50-Prozent-Marke, die SPÖ ist unumstrittene Nummer 1 im Land, Genosse Hans Peter Doskozil hat den Durchmarsch geschafft.
Erfolge wie diesen kann die Sozialdemokratie nach ihrem historisch schlechtesten Ergebnis bei der Nationalratswahl mehr als nur gut gebrauchen (Grafik). „Wir haben ein starkes Lebenszeichen gesetzt“, jubelte Doskozil noch am Sonntag.
Unter normalen Umständen und mit etwas Geschick hätte man den Triumph zu einer Trendwende für die SPÖ erklären können, frei nach dem Motto: Ab jetzt geht’s wieder aufwärts.
Doch die Lage in der Sozialdemokratie ist alles andere als normal, sie ist sehr spewahl ziell zur Zeit. Und so bringt Doskozils Triumph die Bundespartei in eine durchaus fordernde Lage.
Der Grund liegt auf der Hand: Hans Peter Doskozil bleibt vor wie nach seinem Wahlsieg einer der schärfsten Kritiker der Löwelstraße. Und sein Fabel-Ergebnis, mit dem er gut 20 Prozent über dem burgenländischen SPÖ-Ergebnis bei der Nationalratszu liegen kam, stärkt den 49-Jährigen in einem solchen Ausmaß, dass in den nächsten Tagen in der SPÖ wohl wieder die Debatte losgehen wird, ob der Kurs der Bundespartei stimmt.
„Natürlich befeuert ein derartiges Ergebnis die Diskussion über Inhalte und Kurs auf Bundesebene“, sagt ein Stratege in der Wiener SPÖ zum KURIER.
Absehbar ist: Hans Peter Doskozil kann und wird mit noch breiterer Brust erklären, dass die Art, wie er in seinem kleinen Polit-Labor, dem Burgenland, sozialdemokratische Politik macht, den allermeisten Erfolg verspricht.
Soll heißen: Es lohnt sich für die SPÖ, wenn man in der Landesregierung einen Mindestlohn von 1.700-Euro netto beschließt und beim Migrations
und Zuwanderungsthema scharfe Kante zeigt.
Aber was heißt das für die Bundes-SPÖ insgesamt? Muss Rendi-Wagner zittern? Immerhin wurde im Dezember, als sich der Niederösterreicher Franz Schnabl anschickte, einen Aufstand gegen Rendi-Wagner zu organisieren, in der Partei diskutiert, ob Doskozil nicht fliegend übernehmen solle. – Von Eisenstadt aus wäre das politisch wie technisch kein Problem, hieß es. Jörg Haider habe die FPÖ einst sogar von Klagenfurt aus geführt.
Doskozil sagt, er werde das nicht tun – aus mehreren Gründen: Zum einen geht es ihm um sein Image. Er glaubt, dass es ihm persönlich schaden würde, wenn er sich nach dem Wahlsieg nicht ausschließlich auf das Burgenland konzentriere.
Der andere Faktor ist Wien. Denn so unterschiedlich man in der SPÖ vieles auch sehen mag – in einem sind die Genossen eines Sinnes: die anstehende WienWahl ist für die SPÖ die Wahl schlechthin. Gibt es eine Mehrheit gegen Michael Ludwig, fällt die wichtigste Landesbastion. Und was dann passiert, weiß niemand.
Jede Aufregung, die Ludwigs Erfolg gefährdet, sei zu unterlassen, sagt Doskozil im kleinen Kreis. Und das gilt im Besonderen für Personaldebatten oder -rochaden.
Bleibt kurzfristig also alles, wie es ist in der SPÖ?
Das ist schwer vorstellbar. Allerorten überschlugen sich die Lobreden auf Doskozil und seinen Kurs. Der frühere Bundesgeschäftsführer und Parlamentarier Max Lercher erklärte, Doskozils „bodenständige und authentische Politik“sei beispielgebend. Die logische Konsequenz scheint daher: Es wird mehr Burgenland im Bund geben.