EU-Staaten ringen bei Video-Gipfel um Coronabonds
Italien pocht auf bessere Unterstützung
Lösung vertagt.
Die EU-Staaten haben am Donnerstagabend hart um eine gemeinsame Antwort auf die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise gerungen. Italien stellte sich bei einem Videogipfel gegen den Vorschlag, die Eurogruppe möge Hilfen aus dem EuroRettungsschirm ESM schnüren. Das sei zu wenig, sagte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte.
Gemeinsam mit Spaniens Premier Sanchez forderte Conte „innovative und angemessene Finanzinstrumente“wegen der Coronakrise.
Die Kompromisslösung: Binnen zwei Wochen sollen die 19 Euro-Länder nun effizientere Finanzinstrumente zur Lösung der sich anbahnenden Wirtschaftskrise auf den Tisch legen.
Davor hatte Ratspräsident Charles Michel nach Angaben von Diplomaten versucht, die vorbereitete Gipfelerklärung nachzubessern. Denn das vorher im Kreis der 27 Länder abgestimmte Modell sah vor, die Eurogruppe damit zu beauftragen, unverzüglich ein Instrument zur „PandemieKrisen-Unterstützung“auszuhandeln. Der ESM hat rund 410 Milliarden Euro für Darlehen frei.
Doch eine Gruppe von neun EU-Staaten – darunter Italien – hatte bereits am Mittwoch weitergehende Pläne angemeldet: Sie fordern ein gemeinsames Schuldeninstrument, bekannt als CoronaBonds.
Diese treffen in Österreich und in Deutschland und anderen nordeuropäischen Staaten aber auf Widerstand.