Ischgl: Tilg steht vor Misstrauensvotum
U-Kommission verkommt derweil zur Farce
Hickhack. Ab Mittwoch wird der Tiroler Landtag erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise wieder in voller Besetzung tagen, wenn auch nicht im Landhaus, sondern im Congress Innsbruck. In der Sitzung wollen drei der vier Oppositionsparteien – FPÖ, Liste Fritz und Neos – einen Misstrauensantrag gegen VP-Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg einbringen.
Ausgerechnet SPÖ-Chef Georg Dornauer, der zuletzt mehrfach den Rücktritt Tilgs wegen des Krisenmanagements rund um Ischgl gefordert hat, ziert sich. Ohne zumindest drei Stimmen seiner Fraktion kommt der Antrag jedoch nicht einmal auf die Tagesordnung. „Mir liegt bis jetzt noch nichts Schriftliches vor“, sagt Dornauer, der sich mit seinen Oppositionskollegen überworfen hat.
Tilg ist spätestens seit seinem ZiB2-Auftritt Mitte März und seiner Botschaft „Die Behörden haben alles richtig gemacht“über Tirols Grenzen hinaus bekannt.
Exit-Szenario
Inzwischen wird spekuliert, dass der Landesrat im Herbst wieder an seine alte Wirkungsstätte zurückkehren könnte: Das von Tilg 2008 für die Politik aufgegebene Rektorat der Tiroler Landes-Universität UMIT wird vakant.
Unabhängig davon, ob der Misstrauensantrag zur Abstimmung gelangt, kann der Landesrat dem Votum gelassen entgegensehen. Für eine Mehrheit wären Stimmen der Grünen notwendig, was einem Koalitionsbruch mit der ÖVP gleich kommen würde.
In einer Sache waren sich die sechs Landtagsparteien – zumindest offiziell – zuletzt einig: Eine unabhängige Untersuchungskommission soll beleuchten, ob es im Umgang mit der Corona-Pandemie in Tirol und Ischgl im Speziellen Behördenversagen gab.
Doch die Ischgl-Kommission, die wohl vom Ausland mit Argusaugen beobachtet werden wird, ist bereits zur Farce verkommen, ehe sie überhaupt eingesetzt wurde: Zunächst hatte Dornauer die Phalanx der Opposition gesprengt, als er im Mai-Landtag unabgestimmt einen SPÖAntrag auf eine U-Kommission einbrachte.
Streit über Besetzung
Dass diese von der Landesregierung eingesetzt werden sollte, hatte bei FPÖ, Neos und Liste Fritz für Kritik gesorgt. Die bastelten daraufhin ihren eigenen Antrag. Die Idee: Jede Partei entsendet einen Experten.
Letztlich einigte man sich vergangene Woche auf sieben Personen. Nur um wenige Tage später am Donnerstagabend wieder im Streit auseinanderzugehen. ÖVP und Grünen war die Besetzung zu männlich und zu Tirol-lastig. Am Freitag preschte erneut Dornauer vor – mit einem „finalen Vorschlag“. Demnach sollte die Kommission, wie vom SPÖ-Chef von Anfang an gefordert, vom pensionierten Tiroler Strafrichter Josef Geisler geleitet werden – allerdings gemeinsam mit dem von Regierungsseite nominierten Krisenmanagement-Experten Bruno Hersche. Beide sollten freie Hand bekommen.
Die ÖVP stimmte dem Vorschlag sofort zu. Am Montag gingen dann – nach einem gescheiterten Gespräch mit den anderen Parteien – auch die Grünen unter Auflagen mit. Damit ist ein AllparteienAntrag vom Tisch. Und das gegenseitige Misstrauen größer denn je zuvor.