Steirische Wahlen: ÖVP legt zu, SPÖ hält und die FPÖ stürzt ab
Erster Wahlgang nach Corona-Krise, niedrige Wahlbeteiligung
Kommunalwahlen. Unter sehr strengen Corona-Vorgaben wurde am Sonntag in 285 steirischen Gemeinden gewählt. Am Abend jubelten dann vor allem die ÖVP und die SPÖ. Während die türkisen Ortsparteien insgesamt stark zugelegt hatten, konnte die SPÖ nach einer Serie von Niederlagen diesmal ihr Ergebnis halten und sogar leicht zulegen.
Großer Verlierer des Wahlsonntags ist die FPÖ, die in fast allen Kommunen abgestürzt ist. Die Grünen legten leicht zu.
Ortschefs gestärkt
Insgesamt wurden die amtierenden Ortschefs bei dieser Wahl gestärkt. Nur in wenigen Gemeinden – etwa in Eisenerz oder Mariazell – gab es Umstürze.
Die Corona-Krise hatte nicht nur auf die Abwicklung der Urnengänge Auswirkungen, sondern auch auf die Wahlbeteiligung. Diese war diesmal um einiges niedriger als noch vor fünf Jahren. Trotz der vielen Sicherheitsund Hygienemaßnahmen lief aber alles klaglos ab, die Stimmabgabe musste allerdings mit Maskenschutz erfolgen.
Wie gewohnt übte sich der ÖVP-Landeschef in wohl kalkulierter Demut. Er habe auf Zugewinne gehofft, sagte Hermann Schützenhöfer in die Mikrofone, aber „dass das in dieser Dimension sein wird, hätte ich mir nicht zu träumen gewagt“.
Die Dimension ist tatsächlich beachtlich: Die ÖVP legte bei den steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag um 4,4 Prozentpunkte auf 47,2 Prozent zu − dies noch dazu bei Wahlen, die coronabedingt einzigartig waren: Die Gemeinderatswahlen wurden wegen der Pandemie vom ursprünglichen Termin am 22. März um drei Monate verschoben.
Doch auch SPÖ-Landesobmann Anton Lang − der seine ersten Wahlen als Parteichef begleitete − konnte aufatmen. Nach den drastischen Abstürzen bei Landtagsund Nationalratswahlen durfte sich die SPÖ endlich wieder über ein (zartes) Plus vor einem Wahlergebnis freuen, um 0,3 Prozentpunkte nämlich auf 31,9 Prozent.
Absolut rote Städte
Das liegt an den wichtigen, von ihr regierten Städten. Die SPÖ hielt dort nicht nur ihre Mehrheiten weit vor der ÖVP − sie legte sogar zuweilen zu. In Knittelfeld eroberte sie die Absolute mit einem Plus fast zehn Prozentpunkten. In Deutschlandsberg und Leibnitz baute sie die bestehenden Absoluten aus, in Bruck an die Mur und Kapfenberg holte sie sich diese wieder zurück − dort gingen sie 2015 verloren. In Weiz holte sie sich eine Zweidrittelmehrheit. In Leoben, Liezen und Judenburg verlor die SPÖ leicht, blieb aber vorn. Leoben machte es spannend: Erst gegen 21 Uhr lag das Ergebnis vor − das dürfte an einer mehrfachen Auszählung gelegen haben, denn dort ritterten ÖVP und KPÖ um Platz zwei. Letztlich lag die ÖVP um 83 Stimmen vor der KPÖ.
Die FPÖ musste landesweit eine Niederlage eingestehen, nur noch 8,2 statt 13,9 Prozent für sie. „2015 hatten wir ein Rekordergebnis“, kommentierte Landesobmann Mario Kunasek. Dieses war auch dem Ärger der rotschwarzen Gemeindefusionen im Land geschuldet. Der scheint mittlerweile verflogen, so wie der Rückenwind aus dem Bund, den blaue Politiker bis zum Vorjahr − Stichwort Ibiza − gewöhnt waren. Die Grünen legten leicht zu und kamen auf 4,8 statt 3,3 Prozent, die KPÖ erreichte 1,6 Prozent, die Neos reüssierten mit 0,6 Prozent kaum. Die steirischen Wahlen waren die ersten landesweiten in Österreich, die unter dem Eindruck von Corona standen. Die Stärkung vieler amtierender Ortschefs deutet auf einen Krisenbonus für Amtsinhaber hin.
Allerdings sind 285 Gemeinden nicht homogen. ÖVP wie SPÖ haben Ausreißer in den Ergebnissen: Im obersteirischen Eisenerz verlor die SPÖ ihre Absolute und sackte ab. In Mariazell verlor sie den 2015 eroberten Bürgermeister, die Stimmen wanderten wieder zur ÖVP. Das massive rote Minus in Mureck täuscht allerdings: Dort trat der Bürgermeister (ein früherer SPÖ-Geschäftsführer) mit seinem ÖVP-Vize unter einer Namensliste an − und heimste 67,4 Prozent der Stimmen ein. Die ÖVP verlor die Mehrheit in Schladming, in Rottenmann gewann sie die Absolute.