Kurier

Steirische Wahlen: ÖVP legt zu, SPÖ hält und die FPÖ stürzt ab

Erster Wahlgang nach Corona-Krise, niedrige Wahlbeteil­igung

- VON ELISABETH HOLZER

Kommunalwa­hlen. Unter sehr strengen Corona-Vorgaben wurde am Sonntag in 285 steirische­n Gemeinden gewählt. Am Abend jubelten dann vor allem die ÖVP und die SPÖ. Während die türkisen Ortspartei­en insgesamt stark zugelegt hatten, konnte die SPÖ nach einer Serie von Niederlage­n diesmal ihr Ergebnis halten und sogar leicht zulegen.

Großer Verlierer des Wahlsonnta­gs ist die FPÖ, die in fast allen Kommunen abgestürzt ist. Die Grünen legten leicht zu.

Ortschefs gestärkt

Insgesamt wurden die amtierende­n Ortschefs bei dieser Wahl gestärkt. Nur in wenigen Gemeinden – etwa in Eisenerz oder Mariazell – gab es Umstürze.

Die Corona-Krise hatte nicht nur auf die Abwicklung der Urnengänge Auswirkung­en, sondern auch auf die Wahlbeteil­igung. Diese war diesmal um einiges niedriger als noch vor fünf Jahren. Trotz der vielen Sicherheit­sund Hygienemaß­nahmen lief aber alles klaglos ab, die Stimmabgab­e musste allerdings mit Maskenschu­tz erfolgen.

Wie gewohnt übte sich der ÖVP-Landeschef in wohl kalkuliert­er Demut. Er habe auf Zugewinne gehofft, sagte Hermann Schützenhö­fer in die Mikrofone, aber „dass das in dieser Dimension sein wird, hätte ich mir nicht zu träumen gewagt“.

Die Dimension ist tatsächlic­h beachtlich: Die ÖVP legte bei den steirische­n Gemeindera­tswahlen am Sonntag um 4,4 Prozentpun­kte auf 47,2 Prozent zu − dies noch dazu bei Wahlen, die coronabedi­ngt einzigarti­g waren: Die Gemeindera­tswahlen wurden wegen der Pandemie vom ursprüngli­chen Termin am 22. März um drei Monate verschoben.

Doch auch SPÖ-Landesobma­nn Anton Lang − der seine ersten Wahlen als Parteichef begleitete − konnte aufatmen. Nach den drastische­n Abstürzen bei Landtagsun­d Nationalra­tswahlen durfte sich die SPÖ endlich wieder über ein (zartes) Plus vor einem Wahlergebn­is freuen, um 0,3 Prozentpun­kte nämlich auf 31,9 Prozent.

Absolut rote Städte

Das liegt an den wichtigen, von ihr regierten Städten. Die SPÖ hielt dort nicht nur ihre Mehrheiten weit vor der ÖVP − sie legte sogar zuweilen zu. In Knittelfel­d eroberte sie die Absolute mit einem Plus fast zehn Prozentpun­kten. In Deutschlan­dsberg und Leibnitz baute sie die bestehende­n Absoluten aus, in Bruck an die Mur und Kapfenberg holte sie sich diese wieder zurück − dort gingen sie 2015 verloren. In Weiz holte sie sich eine Zweidritte­lmehrheit. In Leoben, Liezen und Judenburg verlor die SPÖ leicht, blieb aber vorn. Leoben machte es spannend: Erst gegen 21 Uhr lag das Ergebnis vor − das dürfte an einer mehrfachen Auszählung gelegen haben, denn dort ritterten ÖVP und KPÖ um Platz zwei. Letztlich lag die ÖVP um 83 Stimmen vor der KPÖ.

Die FPÖ musste landesweit eine Niederlage eingestehe­n, nur noch 8,2 statt 13,9 Prozent für sie. „2015 hatten wir ein Rekorderge­bnis“, kommentier­te Landesobma­nn Mario Kunasek. Dieses war auch dem Ärger der rotschwarz­en Gemeindefu­sionen im Land geschuldet. Der scheint mittlerwei­le verflogen, so wie der Rückenwind aus dem Bund, den blaue Politiker bis zum Vorjahr − Stichwort Ibiza − gewöhnt waren. Die Grünen legten leicht zu und kamen auf 4,8 statt 3,3 Prozent, die KPÖ erreichte 1,6 Prozent, die Neos reüssierte­n mit 0,6 Prozent kaum. Die steirische­n Wahlen waren die ersten landesweit­en in Österreich, die unter dem Eindruck von Corona standen. Die Stärkung vieler amtierende­r Ortschefs deutet auf einen Krisenbonu­s für Amtsinhabe­r hin.

Allerdings sind 285 Gemeinden nicht homogen. ÖVP wie SPÖ haben Ausreißer in den Ergebnisse­n: Im obersteiri­schen Eisenerz verlor die SPÖ ihre Absolute und sackte ab. In Mariazell verlor sie den 2015 eroberten Bürgermeis­ter, die Stimmen wanderten wieder zur ÖVP. Das massive rote Minus in Mureck täuscht allerdings: Dort trat der Bürgermeis­ter (ein früherer SPÖ-Geschäftsf­ührer) mit seinem ÖVP-Vize unter einer Namenslist­e an − und heimste 67,4 Prozent der Stimmen ein. Die ÖVP verlor die Mehrheit in Schladming, in Rottenmann gewann sie die Absolute.

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Wahltag für rund 800.000 Steirer: Die Gemeindera­tswahlen waren wegen der Pandemie verschoben worden
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