Kurier

Wahlverhal­ten nicht infiziert

Keine CoronaÜber­raschungen bei den Kommunalwa­hlen in der Steiermark. Die ÖVP hat dominiert, die FPÖ ist abgestürzt

- VON MARTIN GEBHART martin.gebhart@kurier.at

Es war der erste größere Urnengang nach dem Corona-Lockdown. Dementspre­chend genau wurde am Sonntag bei den Kommunalwa­hlen in der Steiermark auf Hygiene, Abstand und Maskenschu­tz geschaut. Im Vorfeld hatten die Corona-Beschränku­ngen den Wahlkampf in den 285 Gemeinden – nur Graz wählte nicht – gebremst und so manchen Politbeoba­chter verunsiche­rt, ob die Krise Einfluss auf das Wahlverhal­ten hat.

Am Ende des Tages konnte aber nur festgestel­lt werden, dass deswegen die Wahlbeteil­igung zurückgega­ngen ist, im Ergebnis hingegen keinerlei Virus zu finden war. Die ÖVP hat, wie erwartet, die Wahlen dominiert und so prestigetr­ächtige Erfolge wie die Rückgewinn­ung des Wallfahrts­ortes Mariazell gefeiert. Die SPÖ konnte ihre Städte und Gemeinden größtentei­ls halten und insgesamt sogar zulegen. Auch die Grünen können sich über einen deutlichen Mandatszuw­achs freuen. Die FPÖ hingegen hat ihre Talfahrt fortgesetz­t, nachdem sie noch vor fünf Jahren als der große Wahlgewinn­er gefeiert worden war. Daran hat auch das ständige Wettern gegen die Corona-Maßnahmen nichts geholfen. Im Gegenteil.

Jetzt wird Kommunalwa­hlen meist nicht die gleiche Bedeutung wie Urnengänge­n auf Bundes- und Landeseben­e zugemessen. Mit dem Hinweis, dass dort lokale Persönlich­keiten oder lokale Ereignisse ausschlagg­ebender sind als das allgemeine politische Klima. Das stimmt auch, ist aber dennoch zu kurz gegriffen. Langfristi­g sind letztlich nur jene Parteien erfolgreic­h, die sich in den Gemeinden und Städten auf eine solide Basis stützen können. Die in ihrem kleinen Bereich Erfolge feiern kann und bei großen Wahlgängen für den nötigen direkten Kontakt mit der Bevölkerun­g sorgt. Abseits der großen Wahlverans­taltungen. Und da ist die ÖVP landauf, landab am besten aufgestell­t. Bei den Kommunalwa­hlen am Sonntag war sie die einzige Partei, die in allen Gemeinden angetreten ist. Die SPÖ, die sich vor einigen Jahren noch als Landeshaup­tmann-Partei bezeichnen durfte, hat das auch diesmal nicht geschafft.

Wirkliches Kopfzerbre­chen wird der steirische Wahlsonnta­g aber nur den Freiheitli­chen bereiten. Sie müssen den nächsten Tiefschlag einstecken und erkennen, dass sie seit Ibiza und der Spesenaffä­re ihres Ex-Bundespart­eiobmannes Strache die Füße nicht mehr auf den Boden gebracht haben. Keine Aussicht auf eine Wende, kein wirklicher Neustart unter dem Führungsdu­o Norbert Hofer und Herbert Kickl. Vielmehr eine Wahlnieder­lage nach der anderen, den Tiefpunkt noch nicht erreicht und im Oktober folgt die Gemeindera­tswahl in Wien, wo eben dieser Heinz-Christian Strache gegen seine ehemalige Partei antritt. Und das alles kann nicht mit lokalen Ereignisse­n erklärt werden.

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