Wahlverhalten nicht infiziert

Keine CoronaÜberraschungen bei den Kommunalwahlen in der Steiermark. Die ÖVP hat dominiert, die FPÖ ist abgestürzt

Es war der erste größere Urnengang nach dem Corona-Lockdown. Dementsprechend genau wurde am Sonntag bei den Kommunalwahlen in der Steiermark auf Hygiene, Abstand und Maskenschutz geschaut. Im Vorfeld hatten die Corona-Beschränkungen den Wahlkampf in den 285 Gemeinden – nur Graz wählte nicht – gebremst und so manchen Politbeobachter verunsichert, ob die Krise Einfluss auf das Wahlverhalten hat.

Am Ende des Tages konnte aber nur festgestellt werden, dass deswegen die Wahlbeteiligung zurückgegangen ist, im Ergebnis hingegen keinerlei Virus zu finden war. Die ÖVP hat, wie erwartet, die Wahlen dominiert und so prestigeträchtige Erfolge wie die Rückgewinnung des Wallfahrtsortes Mariazell gefeiert. Die SPÖ konnte ihre Städte und Gemeinden größtenteils halten und insgesamt sogar zulegen. Auch die Grünen können sich über einen deutlichen Mandatszuwachs freuen. Die FPÖ hingegen hat ihre Talfahrt fortgesetzt, nachdem sie noch vor fünf Jahren als der große Wahlgewinner gefeiert worden war. Daran hat auch das ständige Wettern gegen die Corona-Maßnahmen nichts geholfen. Im Gegenteil.

Jetzt wird Kommunalwahlen meist nicht die gleiche Bedeutung wie Urnengängen auf Bundes- und Landesebene zugemessen. Mit dem Hinweis, dass dort lokale Persönlichkeiten oder lokale Ereignisse ausschlaggebender sind als das allgemeine politische Klima. Das stimmt auch, ist aber dennoch zu kurz gegriffen. Langfristig sind letztlich nur jene Parteien erfolgreich, die sich in den Gemeinden und Städten auf eine solide Basis stützen können. Die in ihrem kleinen Bereich Erfolge feiern kann und bei großen Wahlgängen für den nötigen direkten Kontakt mit der Bevölkerung sorgt. Abseits der großen Wahlveranstaltungen. Und da ist die ÖVP landauf, landab am besten aufgestellt. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag war sie die einzige Partei, die in allen Gemeinden angetreten ist. Die SPÖ, die sich vor einigen Jahren noch als Landeshauptmann-Partei bezeichnen durfte, hat das auch diesmal nicht geschafft.

Wirkliches Kopfzerbrechen wird der steirische Wahlsonntag aber nur den Freiheitlichen bereiten. Sie müssen den nächsten Tiefschlag einstecken und erkennen, dass sie seit Ibiza und der Spesenaffäre ihres Ex-Bundesparteiobmannes Strache die Füße nicht mehr auf den Boden gebracht haben. Keine Aussicht auf eine Wende, kein wirklicher Neustart unter dem Führungsduo Norbert Hofer und Herbert Kickl. Vielmehr eine Wahlniederlage nach der anderen, den Tiefpunkt noch nicht erreicht und im Oktober folgt die Gemeinderatswahl in Wien, wo eben dieser Heinz-Christian Strache gegen seine ehemalige Partei antritt. Und das alles kann nicht mit lokalen Ereignissen erklärt werden.