Kogler über Türkis-Grün: „Richtige Entscheidung“
Werner Kogler im ORF-Sommergespräch
Am Montag war Werner Kogler als Chef der zweitkleinsten Parlamentspartei zu Gast im ORF-Sommergespräch. Anders als viele Politik-Experten erwartet hatten, schlagen sich die Grünen bisher in der Koalition mit der ÖVP wacker. Das legen jedenfalls die Umfragen der seriösen Meinungsforschungsinstitute nahe. Die jüngste OGM-Umfrage im Auftrag des KURIER sieht die Grünen bei 16 Prozent, ein Plus von 2 Punkten gegenüber der Nationalratswahl 2019.
„Die Grünen machen ihre Sache auf Bundesebene gut, und das ist vor allem Kogler zu verdanken“, sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer zum KURIER. Kogler habe die Grünen für Wählerschichten wählbar gemacht, bei denen sie vorher für Demoskopen „nur unter der Lupe erkennbar waren“. Unter Kogler seien die Grünen „in die Breite gewachsen und fast so etwas wie eine Volkspartei geworden“.
Und nun sei es erneut der Parteichef, der den Grünen „das Wachstumspotenzial erhält, indem er für das Funktionieren der Koalition sorgt“, meint Bachmayer.
Dass Kogler selbst keine besonderen Beliebtheitswerte vorweisen kann, sei dem Umstand geschuldet, dass er „als
Tandem von ÖVP-Chef Sebastian Kurz wahrgenommen wird“, und das komme bei den grünen Kernwählern nicht so gut an.
So war Kogler auch beim Sommergespräch gezwungen, einmal mehr die Kompromisse zu rechtfertigen, die die Grünen bei den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP gemacht haben. Seine Argumentationslinie: Man müsse überlegen, wie die Alternativen ausgesehen hätten und wie die Corona–Krise mit Herbert Kickl und Norbert Hofer (beide FPÖ) als Innenminister bzw. Vizekanzler bewältigt worden wäre.
Man habe die grünen Werte also keineswegs aufgegeben. Das Eingehen der Koalition sei ein Wagnis gewesen, das „aus Verantwortung für Österreich die richtige Entscheidung war“, erklärte Kogler. Ob man sich mit dem türkisen Koalitionspartner vor allem beim Thema Asyl bzw. einer Bleibemöglichkeit für Asylwerber nach Abschluss der Lehre annähern werde, das werde man noch sehen, meinte der Grünen-Chef selbstbewusst. Hier solle es noch Gespräche geben.
Gefragt nach dem legistischen Chaos bei den CoronaVerordnungen verteidigte Kogler die Beamten im Gesundheitsressort. Aber: „Natürlich wäre es besser gewesen, wenn die Verordnungen mit den Gesetzen übereingestimmt hätten.“