Corona-Ampel: SPÖ relativiert Drohung
Bundesrat. Die SPÖ hat klargestellt, dass noch keine Entscheidung bezüglich einer Verzögerung der CoronaAmpel durch den Bundesrat gefallen ist – die zuvor SPÖ und FPÖ angedroht hatten. Zwar sei man mit der gegenwärtig vorliegenden Fassung des entsprechenden Gesetzes unzufrieden, warte aber ab, wie die von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) angekündigten Änderungen dann tatsächlich aussehen würden.